Aktuelles: Verschiedenes - 09/2015

Aus Tansania Information
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Altpräsidenten fordern Integration

Acht ehemalige Präsidenten afrikanischer Länder forderten beim Zweiten Führungskräfte-Treffen auf Sansibar mehr Engagement für die wirtschaftliche Integration Afrikas. Zwar gebe es mehrere Wirtschaftsblöcke wie ECOWAS (Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft), SADC (Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft), EAC (Ostafrikanische Gemeinschaft) und NEPAD (Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung der Afrikanischen Union), sowie die ehrgeizige „Agenda 2063“, aber die praktische Umsetzung lasse viele Wünsche offen. In vielen Ländern könnten sich Europäer freier bewegen als afrikanische Ausländer. Oft stehe den Integrationsbemühungen der Egoismus afrikanischer Führer entgegen. Der Reichtum an Bodenschätzen drohe zum Fluch zu werden, wenn er nicht der breiten Bevölkerung zugute komme.

DN 31.07.15

Neue Gesetze weiter umstritten

Der „Runde Tisch der Wirtschaftsführer“ (CEOrt) zeigte sich zufrieden damit, dass die Privatwirtschaft in die Vorbereitung der Gesetze zum Umgang mit Bodenschätzen umfassend einbezogen wurde. Dagegen äußerten Experten des „Policy Forum“ Bedenken gegen Schlupflöcher und unklare Formulierungen. Insbesondere werde nur allgemein Transparenz gefordert, aber nicht definiert, worin sie bestehe und wie sie durchgesetzt werden solle. Völlig ungeklärt sei, wie die lokalen Gemeinschaften an Profiten beteiligt würden. Hier bestehe aber ein gefährliches Konfliktpotential wie das Beispiel von Ländern wie Sudan und Nigeria zeige.

Auch bei einem Seminar im Parlament zu den Ressourcen-Gesetzen wurde betont, dass vor allem korrupten Politikern und Beamten gesetzliche Schranken gesetzt werden müssten. Die „Koalition der Menschenrechts-Verteidiger“ und das „Menschenrechts-Zentrum“ bereiten eine Verfassungsklage gegen das kürzlich beschlossene Gesetz gegen Internet-Kriminalität vor. Es verstoße sowohl gegen die tansanische Verfassung als auch gegen die Verträge der Ostafrikanischen Gemeinschaft.

DN 29.06.; 13.08.15; Guardian 27.07.15

„Silber“

Nachdem die neuen 500-Shilling-Münzen teils zum vierfachen Nennwert aufgekauft und gehortet wurden, teilte die Bank of Tanzania mit, dass sie kein Silber enthielten. Es gebe silberhaltige Gedenkmünzen zum 50-jährigen Revolutionsjubiläum. Diese kosteten aber TZS 50.000.

Guardian 21.06.15