Thema: Fünf Jahre Fünfte Regierung: Wichtige Sektoren: Verbesserungen und Defizite - 10/2020

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Gesundheitswesen

Neue Gesundheitseinrichtungen entstanden in bisher unbekanntem Tempo: 1.198 neue Dispensaries, 77 Distrikthospitäler, 115 Gesundheitszentren, 10 große Regionalkrankenhäuser und drei Überweisungskrankenhäuser, darunter das seit 40 Jahren im Bau befindliche Nyerere-Hospital in Musoma mit 400 Betten. 117 neue Ambulanzfahrzeuge wurden angeschafft. Bemerkenswert ist, dass der Staat im Unterschied zur bisherigen Praxis eine eigene flächendeckende Infrastruktur anstrebt, wobei auch unmittelbar neben einer bestehenden kirchlichen oder privaten Einrichtung ein staatliches Haus errichtet werden kann.

Derzeit beträgt das Arzt-Patienten-Verhältnis in TZ-Festland 1:26.000, auf Sansibar 1:7.000; 1.000 Ärzt/innen wurden neu eingestellt, 311 Fachärzte ausgebildet; die Zahl der Pflegekräfte stieg um 14.478 auf 100.631. Weil das Land über mehr Fachärzte und Fach-Kliniken verfügt, müssen inzwischen 90% weniger Patienten im Ausland behandelt werden als 2015, eine Einsparung von TZS 80 Mrd. / € 30 Mill. Es gibt jetzt Fachkliniken für Herz-Kreislauf- und Nierenoperationen, Strahlentherapie und Cochlea-Implantationen, die Patienten aus ganz Ostafrika behandeln.

Basismedikamente sind zu 95% in den staatlichen Einrichtungen erhältlich und müssen nicht mehr privat beschafft werden. Große Mengen gefälschter Medikamente (meist aus Indien oder China) wurden beschlagnahmt. Antibiotika-resistente Erreger breiten sich weiter aus. Sie wurden sogar schon bei 50% der Wildtiere nachgewiesen.

Die Behörde zur Drogenkontrolle DCEA konnte auch einige Schwerkriminelle aufspüren und wurde vom UN-Drogenbüro gelobt. Sie beschlagnahmte seit 2015 188 Tonnen Marihuana, 124 t Khat, 635 kg Heroin und 58 kg Kokain, sowie 500.000 Liter Chemikalien zur Drogenaufbereitung. Dabei wurden 73.920 Personen festgenommen. Die Zahl der Behandlungsplätze für Drogenabhängige stieg von 3.500 auf 8.500.

Citizen 15.01.; 17.06.20; DN 28.06.; 06.08.18; 29.04.; 06.,17.,24.06.; 21.08.; 05.09.20; Guardian 01.02.20

Wasserversorgung

Seit 2015 wurden mehr als 300 größere dörfliche Wasser-Projekte mit unterschiedlichem Erfolg ausgeführt. Dafür wandte die Regierung TZS 119 Mrd. / € 45 Mill. auf. Insgesamt wurden 4.423 Projekte für TZS 3 Bill. / € 1,1 Mrd. zur Wasserversorgung realisiert. Die größten Vorhaben wurden mit Krediten aus Indien (Victoriasee), arabischen Ländern (Same/Korogwe) und der Afrikanischen Entwicklungsbank (Arusha) finanziert. In DSM verdreifachten sich die Wasserentnahmepunkte auf 326.000, womit 88% der Einwohner Zugang zu Leitungswasser haben. An das Abwassersystem sollen demnächst 30% (statt bisher 10) der Stadtbewohner angeschlossen sein.

Nach Regierungsangaben stieg der Grad der Wasserversorgung in ländlichen Gebieten von 46% (2014) auf 65%, in städtischen Regionen sogar von 65 auf 80%. Allerdings bedeutet eine vorhandene Wasserleitung nicht immer, dass sie auch regelmäßig Wasser führt.

DN 17.,29.06.; 06.07.; 21.08.20; Guardian 24.06.20

Stromversorgung

Die gewohnten Netz-Zusammenbrüche wurden seltener, weil die installierte Generatorenkapazität von 1308 auf 1602 Megawatt angestiegen ist. 67% der ländlichen Gemeinden (9.112 Gemeinden) sind nun an das Stromnetz angeschlossen. 3.156 Gemeinden sollen binnen zweier Jahre Zugang zum nationalen Stromnetz erhalten. Die Anschlussgebühr pro Haushalt wurde auf TZS 27.000 ermäßigt. Die Regierung schloss die Kraftwerke dreier privater Anbieter und spart damit jährlich TZS 719 Mrd. / € 266 Mill. ein. Windkraft wird erst ansatzweise genutzt: in Mufindi entsteht ein kleiner Windpark mit 2,4 MW Leistung (z. Z.t 0,8 MW).

Die Regierung wandte seit 2015 TZS 2,3 Bill. / € 852 Mill. für den Ausbau des Elektrizitätsnetzes auf, davon 1,7 Bill. aus eigenen Mitteln. Die 220-KV-Fernleitung Makambako-Songea ist in Betrieb, die 400 KV-Trasse Singida-Arusha-Namanga (Kenia) im Bau.

Der chronisch defizitäre staatliche Stromversorger TANESCO führte 2020 erstmals eine kleine Dividende ab. Sie hat jetzt 2,766 Mill. Stromkunden.

Citizen 12.,17.06.; 02.09.20; DN 12.,16.06.; 17.08.20

Bildungswesen

Die Schulbildung ist seit 2015 bis zur Mittleren Reife (Form IV) gebührenfrei, wofür die Regierung etwa TZS 1 Bill / € 370 Mill. zusätzlich ausgab. Die Schülerzahlen stiegen daraufhin signifikant an. Nach Regierungsangaben stieg der Prozentsatz der Vorschüler von 45 auf 100%, der der Grundschüler von 95 auf 100%, der der Sekundarschüler von 60 auf 80%. 2020 nahmen die Universitäten 88.000 Studienanfänger auf.

Die Zahl der Grundschulen wuchs von 16.896 auf 17.804, die der Sekundarschulen von 4.708 auf 5330. Die immer knappen Schulbänke wurden von 3,2 Mill. auf 8,9 Mill. vermehrt. Von 89 früher rennomierten Sekundarschulen wurden 73 gründlich renoviert; 2.956 Schulen erhielten ein ChemiePhysik-Labor. Auch 40 neue Handwerkerschulen entstanden, womit deren Zahl auf 712 stieg. Der Stipendienfonds für Studierende wuchs von TZS 347 Bill. auf 450 Bill.

Auch die Prüfungsergebnisse verbesserten sich, besonders die der staatlichen Sekundarschulen. Umstritten ist allerdings, ob auch das Bildungsniveau anstieg. Besonders umstritten war Magufulis Anweisung, alle schwangeren Schülerinnen vom Unterricht auszuschließen. Auf Druck der Weltbank, die einen $ 300-Mill.-Kredit davon abhängig machte, musste Dr. Magufuli nachgeben: die betroffenen Schülerinnen können nun spezielle Einrichtungen besuchen.

Nach Meinung von Kritikern sollte die Regierung mehr in „menschliches Kapital“ investieren als in teure Prestige-Projekte.

Citizen 11.08.20: DN 06.,17.,22.06.; 24.,30.08.20; East African 03.09.20; Mwananchi 29.02.20

Armutsbekämpfung

Eines der wichtigsten Ziele Magufulis war es, die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich zu verringern. Das jährliche Pro-Kopf-Einkommen stieg in Festland-TZ von TZS 2 auf TZS 2,5 Mill. (2018), auf Sansibar von TZS 1,7 auf 2,6 Mill.; 2019 stand es in Gesamt-Tansania bei $ 1080 (Weltbank), womit Tansania den Status eines „Landes mit unterem mittleren Einkommen“ erreichte.

Das von der Weltbank finanzierte Programm zur Armutsbekämpfung TASAF (1,45 Mill. Haushalte) geht weiter. Jedoch ordnete Magufuli auch hier eine landesweite Überprüfung an, um unberechtige Empfänger auszusondern.

Laut einer Umfrage von 2019 leben nun 84% der Bevölkerung in Wohnungen von zufriedenstellender Qualität (2012: 68%).

Citizen 17.06.20; DN 26.07.; 30.08.20; Guardian 02.09.20

Industrialisierung, Arbeitsbeschaffung

Eine schnelle Industrialisierung soll das Problem der Arbeitslosigkeit lösen und Wohlstand für alle schaffen. Laut DN arbeiten 9 Mill. Personen in Produktionsbetrieben und erwirtschaften 35% des Nationaleinkommens. Jede Region wurde angewiesen, mindestens 100 Betriebe neu anzusiedeln.

Die Zahl der verarbeitenden Industriebetriebe stieg von 52.633 (2015) auf 61.110 (2019) in 26 Regionen. Darunter wurden 201 große, 460 mittlere, 3.406 kleine und 4.410 sehr kleine Unternehmen gegründet. Sie haben laut Premier Majaliwa etwa 500.000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Zusätzlich seien durch die großen Entwicklungsprojekte 6 Mill. Jobs entstanden. Auch bestehende Industrien wurden ausgebaut, so stieg die Zementproduktion von 4,7 auf 7,4 Mill. t jährlich. Davon wurden 2,6 Mill. t exportiert.

Das Investitionszentrum TIC registrierte seit 2016 1.312 größere Investitionen im Gesamtwert von $ 20 Mrd.; davon seien 54% verarbeitende Betriebe. Einheimische Investoren waren 28%, Ausländer 43% und Gemeinschaftsunternehmen 29%. Diese Investitionen würden 178.000 direkte und fast 1 Mill. indirekte Arbeitsplätze schaffen.

Der Stromversorger TANESCO meldete stolz, dass das von Japanern erbaute neue Gaskraftwerk Kinyerezi II seit einem Jahr ausschließlich von tansanischen Kräften betrieben wird.

Die Internet-Infrastruktur (Internationale Unterwasser-Kabel, Schnelles Breitband-Grundnetz, zügige Einführung der G4-Funktechnologie) wurde umfassend ausgebaut. Geldtransfers über Mobiltelefon wurden Routine. Die Netz-Anbieter entwickelten Anwendungen für Unternehmen. Dies erleichterte auch kleineren Firmen den Markteinstieg. Kleinste, kleine und mittlere Unternehmen beschäftigen inzwischen 5,2 Mill. Personen und tragen 27% zum Bruttoinlandsprodukt bei. Tansania erreichte 2020 im Index für Geschäftsfreundlichkeit der Weltbank 54,5 Punkte, fünf mehr als 2015.

Citizen 19.09.20; DN 14.05.; 16.06.; 07.,09.07.; 18.,21.08.20

Bergbau

Die jahrelangen Auseinandersetzungen mit Barrick Gold endeten gütlich: Barrick bringt seine drei tansanischen Minen in die gemeinsame Holding „Twiga Minerals Corp.“ ein, an der der Staat mit 16% beteiligt ist. Zum Ausgleich für Steuerforderungen von $ 190 Mrd. zahlt Barrick einmalig $ 300. Mill.

Das „Gesetz zu den natürlichen Reichtümern“ von 2017 verbietet ausländischen Investoren die Ausfuhr von Roh-Mineralien, Verschieben von Gewinnen und Konfliktlösung vor internationalen Gremien. Es steigert die Lizenzgebühren auf 6% und verlangt, tansanische Bürger zu beteiligen. Der Staat erhält automatisch und kostenfrei eine Beteiligung von 16% an ausländischen Bergbaufirmen, womit er auch Einblick in sämtliche Interna erhält. Die Auflage, dass ausländische Investoren Einheimische mit 51% beteiligen müssen, wurde im Bergbau auf 20% ermäßigt.

Steuern und Abgaben aus dem Bergbau verdoppelten sich 2019 auf TZS 346 Mrd. und erbrachten 2020 TZS 528 Mrd. / € 196 Mill. Dies gelang durch Kontrolle von internen Verrechnungspreisen (transfer pricing), Schließen von Steuerschlupflöchern und Unterbinden von Schmuggel (vor allem von Gold und Edelsteinen) ins benachbarte Ausland.

Die Sozialabgaben, die große Bergbaufirmen an lokale Verwaltungen leisten müssen (CSR), werden inzwischen effizienter kontrolliert und verwendet. Lokale Behörden müssen diese Gelder nun zweckgebunden und transparent für Schulen, Krankenstationen und Verkehrswege verwenden.

Steuererleichterungen motivierten mehr private Kleinmineure, vor allem zum Schürfen von Gold. Sie müssen ihre Mineralien über staatliche Börsen verkaufen. 2020 erzielten sie bereits TZS 1,1 Bill. / € 408 Mill. Die Goldverkäufe auf den offiziellen Märkten wuchsen stark an: Kleinschürfer produzierten 2020 4,7 t, Großbergwerke 21,7 t Gold. Davon erhielt der Staat Lizenzgebühren in Höhe von TZS 207 Mrd. / € 77 Mill. Beim Goldverkauf profitiert Tansania vom corona-bedingt stark gestiegenen Goldpreis: Im Jahr zum Juli 2020 erreichte der Umsatz $ 2,72 Mrd. In Geita baut ein chinesisches Unternehmen eine Schmelzanlage, die zu 99,9% reines Gold herstellt. Experten bezweifeln jedoch, ob sie auch bei niedrigeren Goldpreisen kostendeckend arbeiten kann.

Der Bau einer 24-km-Mauer um die Tanzanite-Mine Mirerani (Simanjiro-Distrikt) und weitere Kontrollmaßnahmen ließen die versteuerte Tanzanite-Ausbeute von 169 kg auf 2.272 kg / Jahr ansteigen.

DN 07.,25.06.; 17.,25.08.: 08.,16.,18.09.20; Guardian 15.05.; 10.09.20

Tourismus

Die Zahl der Touristen stieg von 1.137.132 in 2015 auf 1.510.151 in 2019, die Einnahmen aus dem Tourismus wuchsen in diesem Zeitraum von $ 1,9 Mrd. 2015 auf 2,6 Mrd. Die Corona-Pandemie brachte 2020 einen schmerzhaften Einbruch. Das Tourismusministerium erwartete im Juni einen Rückgang um 76% auf nur noch 437.000 Gäste, wodurch 477.000 Arbeitsplätze gefährdet sind. Nach Preissenkungen und Werbeaktionen verzeichnen bekannte Parks wie Ngorongoro etwa 100 tansanische Besucher pro Tag.

Citizen 17.06.; 16.09.20; Exchange 10.05.20