Iranische Tankschiffe unter der Flagge Tansanias - 09/2012

Aus Tansania Information
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Berichten vom 26 Juni zufolge lässt die National Iranian Tanker Company (NICT), Eigentum des Iranian Pension Fund, mindestens zehn ihrer Schiffe unter der tansanischen Flagge fahren. Alle Schiffe waren vorher in Malta oder Zypern registriert.

Am 1. Juli wurde ein umfassendes europäisches Embargo über die iranischen Erdölexporte verhängt.

Die Regierung Sansibars dementierte die Presseberichte über die iranischen Tanker entschieden und forderte eine Erklärung der Herausgeber der betreffenden Zeitung, "denn diese Meldungen sollten das Image Sansibars international beschmutzen und unsere Beziehungen zu Schiffsgesellschaften global gefährden", sagte ein Minister Sansibars.

Bernard Membe, tansanischer Außenminister, war von dem Bericht schockiert und versicherte, man werde die Sache untersuchen.

Die Regierungen des Vereinigten Tansania und Sansibars baten die USA und die EU, bei der Untersuchung der Vorwürfe zu helfen. Membe betonte, Tansania sei als Mitglied der UNO verpflichtet, das Embargo zu beachten.

Später berichtete Membe, die Zanzibar Marine Transport Authority (ZMA) habe bisher etwa 392 Tankschiffe registriert; zehn von ihnen seien Berichten zufolge aus dem Iran. Ein ZMA-Agent habe die Registrierung der Tankschiffe bestritten. Der iranische Botschafter sei einbestellt worden; doch auch er betonte, kein einziges iranisches Schiff fahre unter der Flagge Sansibars.

Membe erklärte, die 36 Tankschiffe würden im Register offiziell gelöscht, außerdem gehe man gegen Beteiligte strikt vor. Die Regierung habe die Registrierung nicht anerkannt. Tansania wünsche, dass die Welt in Bezug auf die Vorwürfe die Wahrheit kenne. Man wolle das Image der Nation schützen. Er forderte, die Medien sollten Meldungen untersuchen, ehe sie Artikel veröffentlichen, die Tansanias Ansehen international schaden könnten.

Ein US-amerikanischer Abgeordneter forderte seine Regierung auf, gegen Tansania vorzugehen. In einem Brief an Hillary Clinton schrieb er, ein Gesetz sehe Sanktionen vor, gegen alle, die iranische Öl-Tanker erneut registriere. In einem Brief an Präsident Kikwete warf er Tansania vor, seine Aktion helfe dem iranischen Regime die Sanktionen zu umgehen und Einnahmen für sein nukleares Anreicherungs- und Waffenprogramm zu erzielen. Tansania könne mit Sanktionen rechnen.

Nach einem Gespräch mit dem Botschafter der USA hinter verschlossenen Türen sagte Membe: "Wir haben eine gemeinsame Untersuchung gestartet, um die Wahrheit herauszubekommen. Sie wird von tansanischen und US-amerikanischen Behörden gemeinsam durchgeführt."

Die tansanische Regierung informierte alle ihre im Ausland akkreditierten Botschaften in einem Rundschreiben über die geplanten Maßnahmen und instruierte sie, wie sie Medien antworten sollten, wenn sie befragt würden.

Sansibar gab zu, dass 36 iranische Tankschiffe registriert wurden und unter tansanischer Flagge fahren. Der Zweite Vizepräsident Sansibars informierte das House of Representatives Sansibars, die Regierung sei dabei, die Schiffe im Register zu löschen. Die Tanker wurden vom ZMA über seinen in Dubai ansässigen Agenten Philtex registriert. Das ist inakzeptabel. "Wir lösen auch unseren Vertrag mit Philtex. Diese Organisation verführte uns, so dass wir gegen die UNO-Resolution Nr. 1429 verstießen. Wir wollen nicht in eine derartigen Krise verwickelt werden." Der ehemalige Verkehrsminister Sansibars hatte die Sache heruntergespielt, betont, die Tankschiffe seien aus Zypern und Malta.

Vor dem Embergo hatte die NICT die Namen und die Flagge vieler ihrer Öltanker verändert. (DN 30.6./6.7./11./ 17.8.12; Guardian 6.7.12; Citizen 6./9.7./ 16.8.12; Angola Press 12.8.12)