Entwicklung, Lage, Probleme der East African Community (EAC) - 10/2012

Aus Tansania Information
Wechseln zu: Navigation, Suche

Verteidigungsgemeinschaft - Anfragen

Tansanias Minister für Ostafrikanische Zusammenarbeit sagte im November 2011 bei einem EAC-Gipfeltreffen, Tansania sei gegen einen Abschnitt des Protokolls, der vorsieht, dass die Partnerländer einander helfen, wenn sie im Krieg sind.

Im Januar äußerte Tansania bei einer Konferenz des Ausschusses für Kooperation im Verteidigungsfall, zwischenstaatliche Sicherheit und außenpoltische Kooperation, die von ihm im November gemachten Vorbehalte seien nicht aufgenommen worden. Tansania habe stets gewünscht, dass in einem Abschnitt eindeutig erklärt wird, was für den Fall, dass ein Mitgliedsland Krieg führt, passiert, und ob das bedeutet, dass sich die gesamte Region im Krieg befindet. Zum zweitenmal zögert Tansania, ein für die Integration der EAC wichtiges Protokoll zu unterzeichnen. (East Africa 29.1.12)

Wirtschaftliche Entwicklung

Die Wirtschaftsleistung der EAC-Mitgliedsländer wuchs 2011 um mehr als 5 %; damit ist die Region eine der am raschesten wachsenden der Erde. Das Bruttosozialprodukt nahm um 3 % zu; das entspricht der durchschnittlichen weltweiten Zunahme. (Citizen 3.2.12)

Der Handel zwischen den Partnerländern der EAC wuchs von 2005 bis 2010 von 2,2 Mrd. US$ auf 4,1 Mrd. US$. Immer mehr Firmen investierten in anderen EAC-Ländern. Es handelt sich dabei um Unternehmen für Zementproduktion, Tourismus, Finanzdienstleistung u. a. Auch grenzüberschreitende Infrastruktur und Stromversorgungsprogramme sind nun etabliert.

Weiterhin leidet die Region unter Dürreperioden, Hunger und einseitiger Lebensmittelversorgung.

95 % der Nahrungsmittel werden auf der Straße transportiert, was wirtschaftliches Wachstum behindert. Deshalb sind Investitionen in Eisenbahnnetze dringend nötig. (Guardian 11.4.12)

Erleichterung des Grenzverkehrs

Die für Transport, Kommunikation und öffentliche Bauvorhaben verantwortlichen Minister der EAC unterzeichneten den Entwurf einer One Stop Border Post Bill und einen Entwurf für ein Netzwerk für Informations- und Kommunikationstechnologie. Sind die Grenzstationen zwischen den Partnerländern unter einem Dach, sind sie wesentlich effektiver; es gibt dann nur eine 'gemeinsame Kontrollzone', nicht mehr Kontrollen auf beiden Seiten der Grenze. Personen und Waren können die Grenze dann viel schneller passieren. (Guardian 1.3.12)

Die in Tansania bei der Einreise von Lastwagen geforderten Gebühren in Höhe von 200 US $ werden abgeschafft; ebenso die Visagebühren, die Geschäftsleute bezahlen mussten.

Die fünf EAC-Mitgliedsländer vereinbarten, bis Ende 2012 die Straßensperren durch ein System elektronischer Ortungsgeräte für das Beförderungsgut und Polizeipatrouillen zu ersetzen.

In Tansania bleiben auf bestimmten Durchgangsstraßen 15 der 30, in Kenia 5 der 36 Straßensperren bestehen; in Burundi, Ruanda und Uganda werden alle entfernt.

An der tansanisch-kenianischen Grenze gab es Probleme, als Tansania von Besuchern aus der EAC eine Gelbfieberimpfung verlangte. Das zwang den Minister für Ostafrikanische Zusammenarbeit, alle Grenzstationen zu besuchen, Er verlangte, einige "unnötige Barrieren" müssten von nun an abgebaut werden. (DN 19.3.12; Citizen 19.3.12)

Tansania ist in Bezug auf grenzüberschreitenden Handel führend. 80 % des Maises, der in Kenia verkauft wird, stammt aus Tansania. (Guardian 16.4.12)

Vorbehalte Sansibars

Das Abgeordnetenhaus Sansibars riet der Regierung, sich auf die Stärkung der Union zu konzentrieren, statt die Integration in die EAC zu beschleunigen. "Wir haben in der Union noch immer offene Fragen", sagte ein Staatsminister Sansibars. (DN 12.4.12)

EAC-Gebäude in Arusha

Demnächst ist das Sekretariat der EAC nicht mehr in einem gemieteten Räumen. Es wird in sein eigenes Gebäude einziehen. Dieses hat drei vierstöckige Flügel und im Tiefgeschoss ein Podium. Das Areal befindet sich neben dem Arusha International Conference Centre (AICC).

Manche schlugen vor, die EAC-Zentrale solle von Arusha wegziehen, weil neue Mitglieder beigetreten seien, Arusha nicht mehr im Zentrum der EAC liege. Aber es ist Arusha, wo die ersten East African Communities gegründet und die zweiten wiederbelebt wurden. Deshalb hat die Stadt einen historischen Wert, was die EAC angeht. Das soll nie unterschätzt werden. (DN 4.6.12)

Unterstützung durch Aga-Khan Development Network (AKDN)

AKDN und die EAC unterzeichneten ein Abkommen, in dem es um Stärkung und Erweiterung der Kooperation bei wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklung in der gesamten EAC geht. Gemeinsam wollen sich EAC und AKDN dafür einsetzen, dass die Arusha-Region zu einem Zentrum der Wirtschaft, der Verwaltung und des intellektuellem Austausches entwickelt wird. Im Stadtteil Kisongo, ca. 20 vom Stadtzentrum entfernt, soll rings um die geplante Aga-Khan University eine neue 'Satellitenstadt' entstehen. Dieses ehrgeizige Projekt wird die dortige Landschaft sehr verändern.

Die Aga-Khan University soll eine Universität für die gesamte EAC werden. Zusätzlich zu dem Hauptgelände in Arusha sollen in allen Mitgliedsländern Zentren oder Universitätsgelände entstehen. "Ziel unsres Programms ist, menschliches Potential und Gesellschaften, die zusammenhalten, zu entwickeln, Kräfte, die sicherstellen, dass sich das Leben aller Menschen ungeachtet ihres Glaubens oder ihrer Abstammung verbessert", betonte der Aga-Khan.

EAC und deutsche Regierung unterzeichneten ein eigenes Abkommen. In diesem wird erklärt, dass Deutschland die Ausbildungsprogramme für Pflegekräfte und Hebammen der Aga-Khan University in der EAC mit 10 Mio. ? unterstützt. (Arusha Times 28.7.12)

Warnung vor Gefahren

Bei einer regionalen Arbeitstagung für Sicherheit, das in Arusha stattfand, sagte der Stellvertretende Generalsekretär der EAC, die Region Ostafrika sei von im eigenen Gebiet geborenem Terrorismus bedroht, denn in der Region sei ein Netzwerk von Terrorgruppen entstanden. Der Terroristen-Überfall in Uganda 2010 und die jüngst in Kenia verübten Granatenangriffe sollten ständig daran erinnern, dass Aufmerksamkeit und Engagement für die Sicherheit von seiten der Gesellschaft nötig sind. "Nur durch gemeinsame Anstrengung können wir als Region den Terrorismus bekämpfen", erklärte er.

Besorgniserregend sei auch, dass die Region von internationalem Drogenhandel, Wäsche der Piratenbeute und anderen kriminellen Aktivitäten ausgeplündert wird. (Citizen 6.9.12)

Die Medien in den Ländern der EAC

Beim ersten Ausbildungsprogramm für Medien-Photographen sagte Dr. Rotich, Stellvertretender Generalsekretär der EAC, die Medien der EAC müssten die kulturellen Stärken der Region erst erforschen, vor al-lem, was Bilder und Photographie angeht.

20 Fotojournalisten aus Kenia, Ruanda, Burundi, Uganda und Tansania nahmen teil. Die dreitägige Arbeitstagung wurde vom EAC-Sekretariat in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GTZ) organisiert.

Die meisten Medien brächten nur reißerische Geschichten. "Wir wissen, dass die Öffentlichkeit immer grausige, nackte und farbenfrohe romantische Bilder und dramatische Geschichten liebt", sagte Dr. Rotich. Deshalb würden die Bilder meistens retuschiert. Das wirke sich negativ auf den Journalismus aus und schade dem Image Ostafrikas.

Das EAC-Sekretariat beabsichtigt, langwährende Partnerschaft lokaler Medienhäuser der Region aufzubauen, damit die Integrationsfragen in den Partnerländern sichtbarer werden. (Guardian 26.7.12)

Zentren vorzüglicher Leistung

In jedem EAC-Mitgliedsland soll eine Hochschule zu einem Hochleistungszentrum entwickelt werden. In Tansania ist es das Bagamoyo College of Culture (Taasisi ya Sanaa na Utamaduni Bagamoyo). Den Zentren soll gestattet werden, das EAC-Logo und ihr eigenes zu verwenden. Die EAC benötige Einrichtungen, in denen Experten ausgebildet werden, die den Integrationsprozess der EAC unterstützen, erklärte ein Dozent. (Guardian 8.9.12)

Diskussion über die Integration

Etwa 100 Studierende, die an der First EAC University Students Debate teilnahmen, sagten, die fünf Mitgliedsländer der EAC hätten ihre Gesetze noch nicht so verändert, dass Themen der EAC-Integration aufgenommen werden können, sie betonten, die Mitgliedsländer müssten etwas mehr tun, wenn das Ziel politische Föderation erreicht werden soll. So lange es in den Ländern keine Gesetze gibt, die sie schützen, habe die Gemeinschaft keine Wurzeln; wenn sie nur aufgrund von Vereinbarungen existiert, könne sie jederzeit und von jedem aufgekündigt werden. Als besondere Vorteile politischer Integration nannten die Studierenden Ausweitung des Marktes für Erzeugnisse, verbesserte Aussichten auf einen Arbeitsplatz, ein größeres Angebot an Ressourcen und mehr Sicherheit.

Die EAC University Students Debate, die erste einer Reihe geplanter ähnlicher Veranstaltungen, wurde vom EAC-Sekretariat in Zusammenarbeit mit der GTZ organisiert. (DN 25.8.12)

Keine Parteipolitik in der East African Legislative Assembly (EALA)

Der Vorsitzende der tansanischen Abgeordneten der EALA betonte bei einer Pressekonferenz, die Tansanier würden ihre parteipolitischen Unterschiede auf der Seite lassen, wenn sie ihr Land vertreten und für dessen Anliegen kämpfen. (Guardian 3.9.12)