Zur Durchführung der Wahl - 11/2010

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Zum Wahlvorgang

Zehn Parteien beteiligen sich an der Wahl; sieben nominierten einen Präsidentschaftskandidaten.

Mehrere Parteien gaben wegen unterschiedlicher Gründe auf, vor allem weil es ihnen an Finanzquellen fehlte. Zehn Parteien, die nicht im Parlament vertreten waren, aber Kandidaten nominiert hatten, äußerten, weil sie sich keine Wahlagenten leisten könnten, würden wenige ihrer Kandidaten kommen, denn niemand beschütze sie. Deshalb werde man die Wahlergebnisse nicht anerkennen.

Auf dem Festland sind 19,7 Mio. Personen registriert, in Sansibar 497.658. Es gibt 239 Wahlkreise, 52.000 Wahllokale. Zu keinem gehören mehr als 500 Wahlberechtigte.

Um Unannehmlichkeiten zu vermeiden, müssen alle Wahlberechtigten acht Tage vor der Wahl auf der in ihrem Wahllokal aushängenden Liste ihren Namen überprüfen, oder sich über eine SMS informieren. Dank der Verbindung der Wahlkommission mit den Telefongesellschaften ist dies möglich. In Sansibar wählt man Nr. 15771, auf dem Festland Nr. 15455. Eine SMS kostet nur 300/- TSh.

Nur wenige Wahlberechtigten machten sich die Mühe, zu kontrollieren, ob ihr Name auf der Liste aufgeführt ist. Manche schicken ihre Kinder. Häufig berichten diese, der Name sei nicht aufgeführt.

Die Wähler wurden ermahnt, das Wahllokal sofort nach der Stimmabgabe zu verlassen. (DN 19./ 22.10.10; Guardian 19./22./ 26./30.10.10; Citizen 22./27.10.10)

Zu den Wahlscheinen

Die Wahlscheine unterscheiden sich von denen der anderen Wahlen. Auf der linken Seite befindet sich das Foto eines Kandidaten, auf der rechten ein Kasten zum Ankreuzen. Früher musste man sein Kreuz unter dem Foto machen. Bei dieser Wahl werden 232 Parlamentarier und 7.982 Kummunalräte ermittelt. (Guardian 22.10.10)

Die NEC stellt für Sehbehinderte eigene Wahlzettel zur Verfügung. Die Wahlhelfer lernten, wie diese verwendet werden. Sehbehinderte, die sich scheuen, den Wahlzettel zu verwenden, dürfen eine Vertrauensperson mitbringen, die beim üblichen Wahlvorgang hilft. (Guardian 23.10.10)

Zur Sicherheit

Die Polizei versicherte, die Wahl werde friedlich verlaufen. Ein Verantwortungsträger des Innenministeriums betonte, die Sicherheitsorgane, Heer, Nationaler Arbeitsdienst, Mitarbeiter der Einwanderungsbehörde, Miliz und Eingreiftruppe würden die Polizei unterstützen.

Sie seien verpflichtet, für Frieden zu sorgen, Personen, die vor und nach der Wahl Chaos schüren, einen alten Wahlausweis oder einen gefälschten verwenden, zu verhaften. Parteiorganisationen wie die Green Guards der CCM und die Blue Guards der CUF dürften nicht eingesetzt werden.

Wer mit dem Ergebnis nicht zufrieden ist, solle juristisch vorgehen. (DN 27.10.10; Citizen 22./27.10.10)