Zu Gefängnissen und Inhaftierten - 07/2006

Aus Tansania Information
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Zur Überbelegung der Gefängnisse

Keko: Baujahr 1957, Kapazität: 340; Belegung z. Zt.: 1.413; Segera: Kapazität: 1.200, Belegung z. Zt.: 1.535; Ukongo: Baujahr 1951, Kapazität: 735, Belegung z. Zt.: 2.350; Butimba (Mwanza): Kapazität: 934, Belegung z.Zt. 2.876. Tansania benötigt für die 45.000 Inhaftierten 156 Gefängnisse. Es gibt aber nur 122 mit einer Kapazität von 22.699. 73 Gefängnisse sind sehr alt und baufällig, 17 sind im Bau, werden aber schon benützt. Ursachen der Überbelegung sind Zunahme der Kriminalität und Verzögerungen bei der Rechtssprechung. (DN 5.5.06; Guardian 4./5./6.5.06; IRIN 5.5.06)

Kritik an den Gefängnissen, Anweisungen

Präsident Kikwete wies das Innenministerium an, dafür zu sorgen, dass in den Gefängnissen nicht länger eine derartige Enge herrsche und die Lebensbedingungen der Gefangenen verbessert würden. "Ich sage nicht, die Inhaftierten sollten wie in einem Fünfsterne-Hotel wohnen, aber sie verdienen es, wie Menschen leben zu können. Sie benötigen Kleidung, Bettzeug u. a. Die Geschichten, die ich über Gefängnisse höre, sind schrecklich." Die Ministerien Inneres, nationale Sicherheit, Entwicklung der Gesellschaft, Frauen und Kinder sollten mit Polizei und Gefängnisabteilung kooperieren, damit Ermittlungen und Verhöre beschleunigt würden, die Lage der Kinder in den Untersuchungsgefängnissen besser werde. (Guardian 14.1./ 8.3.06)

Anfang Mai besuchte Kikwete drei Gefängnisse, um direkt Einblick zu nehmen in die beklagenswerten Zustände, in denen die Inhaftierten leben. Seit der Unabhängigkeit hatte kein tansanisches Staatsoberhaupt Gefängnisse besucht. Kikwete sagte, es sei bedrückend, dass es sich bei der Mehrheit der Inhaftierten um Untersuchungshäftlinge handle. Er wurde von Innenminister Chiligati begleitet. Dieser sagte, die Situation sei für die Regierung zu kostspielig. Die Verköstigung eines Inhaftierten koste sie pro Tag 2.500/- TSh. Es sei an der Zeit, statt Haft- andere Strafen zu verhängen. (Guardian 8.3./4./5.5.06; IRIN 5.5.06)

Der Polizeigeneralinspektor wies die regionalen Polizeikommandanten an, die Überbelegung der Gefängnisse zu verringern. "Ihr solltet Inhaftierte identifizieren, die man freilassen könnte, weil sie aus Willkür inhaftiert wurden" betonte er. Verzögerte Gerechtigkeit sei verweigerte Gerechtigkeit. Verdächtigte, die Freilassung gegen Kaution verdienten, dürfe man nicht einsperren. (Guardian 27.5.06)

Anmestie

Kikwete gewährte mehr als 2.300 Inhaftierten Amnestie, Gefangenen die TB, Krebs oder AIDS haben oder über 70 Jahre alt sind, Verurteilten, deren Haftstrafe drei Jahre nicht übersteigt, auch Schwangeren und Stillenden und Personen, die kleinere Straftaten begangen hatten. (Guardian 27.4./4.5.06)

Bedingte Haftentlassung

Der Regional Commissioner der Iringa-Region setzte ein neues regionales Gremium ein, das Haftentlassung unter bestimmten Bedingungen gewährt. Er sagte, die Gefängnisabteilung sollte dafür sorgen, dass die Inhaftierten gebessert, nicht verhärtet würden. "Macht die Gefängnisse nicht zu Kriminalitäts-Schulen". 57 Gefangene hätten Hafturlaub beantragt, 48 von ihnen sei er gewährt worden. (Guardian 27.5.06)

Zu HIV/AIDS in Gefängnissen

Allgemein herrscht die Überzeugung, in den Gefängnissen sei die HIV-Übertragungsrate sehr hoch, die AIDS-Pandemie habe dort verheerende Ausmaße erreicht. Doch laut offizieller Stellen verhindern die Gefängnisvorschriften die Übertragung. In den Gefängnissen entspreche die HIV/AIDS-Rate der landesweiten. NGOs behaupteten, Inhaftierte hätten berichtet, sie seien zum Geschlechtsverkehr gezwungen worden. Der Oberste Gefängniskommissiar räumte ein, "es mag Fälle von homosexuellen Kontakten geben. Aber die Betreffenden tun das aus eigenem Entschluss und insgeheim." Außerdem stelle man antiretrovirale Medikamente zur Verfügung, Infizierte, die länger als sechs Monate einsäßen, bekämen Es-senszulagen. "Wer in Untersuchungshaft ist oder nur kurze Zeit einsitzt, wird in ein Krankenhaus der Regierung überwiesen, damit die Fortführung der Therapie nach der Entlassung gewährleistet ist." Allerdings verschlechtere sich der Gesundheitszustand während der Haft infolge von Stress und der Tatsache, dass die Gefängnisatmosphäre Kranken nicht guttue. Andere meinen, der Chef der Gefängnisse spiele das Problem herunter. Sie kritisieren, man schütze die Inhaftierten nicht vor sexuellen Übergriffen, auch einfache und billige Versorgung werde ihnen vorenthalten, z. B. der Zugang zu Kondomen; man trenne HIV-positive Inhaftierte nicht von anderen. (DN 26.2./13.5.06)

Umweltzerstörung durch Gefängnisse

Innenminister Chiligati sagte: "Alle 122 Gefängnisse verwenden Feuerholz und Holzkohle, jedes Jahr Hunderte von t. Mein Ministerium gab die Anweisung, andere Energiequellen zu suchen." Zuversichtlich sei er, weil es nun in jeder Region ein Baumpflanzpro-gramm gebe. (Guardian 6.5.06)

Wärter angeklagt

Sechs Gefängnisaufseher wurden unter Mordverdacht verhaftet, nachdem ein Inhaftierter gestorben war. Die Polizei hatte ihn nach einem Fluchtversuch geschnappt und wieder eingesperrt. (Guardian 14.6.06)