Thema: Ringen um Selbstbestimmung - 01/2019

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Präsident John Pombe Magufuli („JPM“) sieht sich in einem „Wirtschaftskrieg gegen ausländische Investoren und Konzerne, die im Zusammenspiel mit skrupellosen Beamten das Land ausrauben“. Er versteht Selbstbestimmung als Ziel und zugleich Voraussetzung von Entwicklung. Daher verwendet er häufig den aus der Nyerere-Zeit geläufigen Begriff der „Self-Reliance“. Um diesem Ziel näherzukommen, setzte er folgende Schwerpunkte:

Sparsamkeit

Magufuli ergriff einschneidende Sparmaßnahmen. Er unterwarf die vorher häufigen Auslandsreisen von Beamten, Ministern und Abgeordneten einem strikten Genehmigungsverfahren. Staatsunternehmen, die sich Sitzungen in teuren Hotels oder gar in Dubai (so National Housing Corporation) genehmigt hatten, mussten sich in nüchterne Arbeitsräume bequemen. Der Präsident selbst verzichtete weitgehend auf Auslandsreisen und Gipfeltreffen afrikanischer Staatenlenker. Von 47 Einladungen habe er nur drei angenommen (Ruanda, Kenia, Uganda). Spitzengehälter bei Staatsfirmen (bis zu € 16.000 / Monat) wurden gedeckelt. Damit stiegen Tansanias Devisenreserven auf ein neues Hoch von $ 5,4 Mrd.; das entspricht dem Importbedarf von 5,5 Monaten.

Eine gesetzlich vorgesehene Kürzung der Beamten-Pensionen konnte JPM nicht durchsetzen. Sie wurde erst einmal für fünf Jahre verschoben. Der Staat ist bei den Pensionsfonds hoch verschuldet und drängte sie auch zu Unternehmensgründungen mit zweifelhaften Rendite-Aussichten.

Durch Entdeckung von über 16.000 fingierten Mitarbeitern und Entlassung aller mit gefälschten Zeugnissen Ertappten spart der Staat jährlich TZS 426 Mrd. ein. Zusätzliche Einsparungen ergeben sich aus vielen unbesetzten Stellen im Staatsdienst: Justizwesen 18.269, Feuerwehr 4.087, Gesundheitswesen 2.445, sowie jeweils Hunderte von Stellen in zehn Regionen (Zahlen v. 2017).

Wie schon 2015 strich JPM auch 2018 die aufwändigen Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag am 9. Dezember. Die eingesparten Mittel (TZS 1 Mrd. / € 400.000) tragen zum Bau eines neuen Krankenhauses in Dodoma bei.

Citizen 04.10.17; 01.11.; 06.12.18; DN 29.11.18; Guardian 07.12.17; 27.01.; 02.11.; 30.12.18; www.wajibu.or.tz (Bericht des Generalkontrolleurs 2017; kiswahili)

Konsolidierung des Staatshaushalts

Eine Analyse des norwegischen Michelsen Institute und der Mzumbe-Universität formuliert Probleme und Vorschläge zur Besteuerung:

  • Die Vielzahl der Steuern und der einziehenden Behörden verteuert die Produkte. Die Mehrwertsteuer ist sehr hoch (18%)
  • Steuergelder werden oft zweckentfremdet (z.B. Ausbildungsabgabe, Cashew-Abgabe)
  • Steuerbelastung muss vorhersehbar sein
  • Steuerschätzungen oft willkürlich und zu hoch
  • Rabiat eingetriebene Steuern führten zu Konkursen
  • Finanzämter verzögern Zoll- und Steuererstattungen oft jahrelang
  • Laufende Steuerstreitigkeiten und -verfahren binden TZS 24 Bill / € 9,2Mrd.
  • Tansanias Steuerbasis ist schmal. Nur 2,5 der 54 Mill. Bürger zahlen direkte Steuern (entspricht 12,8%; Kenia 18,5%, Ruanda 15,8%)
  • Der informelle Sektor wird demnächst durch Pauschalbesteuerung herangezogen. Kleinhändler bis TZS 4 Mill. Umsatz müssen sich registrieren und jährlich TZS 20.000 entrichten
  • Norwegen unterstützt Mitarbeiter-Schulungen der Finanzbehörde TRA mit TZS 25 Mrd.
  • Das neue Postleitzahl-System soll die Überwachung vor allem im ländlichen Raum verbessern. Statt bisher 2,5 Mill. könnten dann bis zu 10 Mill. Bürger/innen steuerlich erfasst werden.

TZS 400 Mrd. / € 154 Mill. will die Behörde für Studiendarlehen HESLB von 120.000 säumigen Schuldnern eintreiben, die auf Staatskosten studiert haben und abgetaucht sind. Arbeitgeber müssen von den Betroffenen monatliche Raten einziehen. Durch konsequente Überprüfungen konnte das HESLB die Rückzahlungen vervierfachen.

27.000 t Fleisch- und Milchprodukte (meist jenseits des Haltbarkeitsdatums) wurden illegal eingeführt und verursachten Steuer- und Zollausfälle von TZS 4,2 Mrd.

Die rigorose Anordnung Dr. Magufulis, staatliche Einrichtungen, die Strom- und Wasser oft jahrelang nicht bezahlten, von der Zufuhr abzuschneiden, zeitigte teilweise Erfolge. Die Forderungen der DSM-Wasserbehörde an Streitkräfte, Polizei und Krankenhäuser verringerten sich von TZS 40 auf 18 Mrd. Dies erleichtert dringend notwendige Investitionen. Nachdem weniger als die Hälfte aller Kunden ihre Wasserrechnung regelmäßig begleichen, strebt die DAWASA Vorauszahlung über Automaten an.

Die Regierung unternahm verschiedene Anläufe, Haushalte und Betriebe, die sich auf Flugplätzen, Straßen-, Bahn- und Schulgeländen angesiedelt haben, wieder zu entfernen. Dies führt allerdings häufig zu hohen Entschädigungsforderungen.

Im Haushaltsjahr 17/18 glich die Regierung Zahlungsrückstände bei Angestellten und Unternehmen in Höhe von TZS 900 Mrd. aus. Weitere hohe Forderungen von Firmen sollen nach und nach abbezahlt werden. Streitkräfte, Universitäten und Distrikte schulden umgesiedelten Bewohnern noch immense Summen. Staatliche Kliniken schulden dem ebenfalls staatlichen Medical Store TZS 200 Mrd. Regierung und Ministerien schulden den Sozialversicherungen neben nicht entrichteten Beiträgen TZS 8 Bill. / € 3 Mrd für Anleihen, die laut Generalkontrolleur nicht ordnungsgemäß bedient werden. Der Haushaltsausschuss des Parlaments nannte es bedenklich, dass 2017/18 bereits 64,5% des Steueraufkommens für den Schuldendienst verwendet wurden.

Finanzminister Dr. P. Mpango kündigte an, den Staatshaushalt 2019/20 weitgehend aus Steuermitteln unabhängig von Gebern zu finanzieren Die Nation müsse finanziell unabhängig werden, da einige Geber Tansania auf schamlose Weise zwingen wollten, homosexuelle Praktiken zu tolerieren.

Citizen 06.03.; 26.10.; 07.,22.,29.11; 11.,12.,15.,29.12.18; DN 07.12.17; 08.01.; 15.,29.12.18; Guardian 26.09.; 24.11.; 11.,26.12.18

Korruption und Veruntreuung halten an

Dass korruptes Verhalten noch recht häufig ist, zeigt ein Ultimatum des Industrieministers an die Lizenzierungsbehörde BRELA. Sie müsse innerhalb zweier Wochen das umfangreiche Netz von Betrügern zerschlagen, die von Existenzgründern Bestechungsgelder verlangen. Die Vizepräsidentin S.S. Hassan warnte Beamte, die immer noch ihre Macht missbrauchten, um finanzielle oder sexuelle Gefälligkeiten zu erpressen. Das Ministerium für Öffentlichen Dienst kündigte einen neuen Erlass gegen Vorgesetzte an, die Untergebene sexuell missbrauchen. Hier gelte Null-Toleranz.

Der Staatspräsident entließ mehrere Justizbeamte, die Gelder für 320 Neubauten zweckentfremdet hatten. 10 Agenten der Air Tanzania wurden angeklagt, weil sie TZS 10 Mill. unterschlagen hatten. In fünf Distrikten verschiedener Regionen verschwanden TZS 7,6 Mrd. aus Entwicklungsprojekten. Das Antikorruptionsbüro PCCB stellte allein in der Manyara-Region TZS 270 Mill. sicher, die aus Investitionsprogrammen für Wasserversorgung, Schulbauten u.ä. entwendet worden waren. Die meisten Unregelmäßigkeiten verzeichnete der Kiteto-Distrikt. Ein Netzwerk im Ulanga-Distrikt, Morogoro-Region unterschlug durch fantasievolle Manöver TZS 3 Mrd. Die Schuldigen wurden versetzt, sollen nun aber auch bestraft werden.

Das PCCB stellte im Finanzjahr 17/18 TZS 70,3 Mrd. sicher, untersuchte 906 Fälle von Veruntreuung und Korruption und brachte 495 Fälle zur Anklage. Mittlerweile gewinnt das PCCB 61% seiner Prozesse, während früher viele Angeklagte freikamen, weil Ermittlungen unvollständig oder Akten „verschwunden“ waren.

2017 importierten Kriminelle 50 Fahrzeuge im Namen des Präsidentenbüros um den Einfuhrzoll zu umgehen. Zahlreiche für die Polizei importierte Autos verschwanden in privater Hand. Ministerien bezahlten Neupreise für gebrauchte Fahrzeuge. Diese Vorgänge offenbarten kriminelle Netzwerke quer durch mehrere Ministerien.

Das internationale Tax Justice Network betrachtet Tansania mit einem Geheimhaltungsindex von 73% als sicheren Hafen für schmutziges Geld. Es empfiehlt dem Land, der „Konvention über gegenseitigen Beistand in Steuerfragen“ (MATM) beizutreten.

Für Transparenz und Kontrolle

Präsident und Premierminister deckten zunächst durch überraschende Kontrollen spektakuläre Unterschlagungen, vor allem im Hafen DSM, auf. So waren teure Durchflussmesser für Mineralöle und Container-Scanner einfach abgeschaltet worden. Derartige externe Inspektionen wurden jedoch bis dato nicht institutionalisiert. Auch elektronische Plausibilitätskontrollen wurden noch nicht entwickelt. Staatsbeamte müssen zwar ihre Vermögensverhältnisse vor einer Ethik-Kommission, nicht jedoch vor der Öffentlichkeit darlegen. Präsident Magufuli kündigte Überprüfungen an, die Lebensstil und legitimes Einkommen höherer Beamter vergleichen sollen. Es blieb jedoch bisher bei der Ankündigung. JPM wies die Sozialversicherungen an, ihre Daten nach Phantom-Versicherten und -Rentenempfängern zu durchforsten.

Das Fischereiministerium kassierte während der laufenden Kampagne gegen illegale Fischerei TZS 10 Mrd. an Bußgeldern, entließ 35 ungetreue Beamte und löste 26 korrupte Strandschutz-Komitees auf.

Anstelle der häufig gefälschten Steuerbanderolen für Spirituosen und Zigaretten tritt eine elektronische Steuermarkierung einer Schweizer Firma (Electronic Tax Stamp - ETS). Auf diese Weise will man demnächst alle Getränke, später auch Ton- und Bildträger erfassen. Die Lizenzgeber kassieren dafür $ 20 pro 1000 Einheiten.

Das integrierte staatliche elektronische Zahlungssystem GePG (www.gegp.go.tz) soll die Finanzen von Behörden und Staatsunternehmen transparenter machen. Steuern und Dienstleistungen müssen ab Juni 2019 durch Karten oder online-Zahlungen geregelt werden. Wo die bargeldlose Zahlung eingeführt wurde, haben sich, z.B. in Krankenhäusern oder Nationalparks, die Einnahmen vervielfacht. Die elektronische Erfassung von Umsätzen (EFD – Electronic Fiscal Device) soll sicherstellen, dass die Mehrwertsteuer korrekt abgeführt wird. Wie alle technischen Lösungen kann aber auch sie missbraucht werden, wie der Fall eines 34-Jährigen zeigt, der TZS 189 Mill. erschwindelte, indem er sich als EDF-Kontrolleur ausgab. Immerhin gelang es auf Sansibar, die Steuereinnahmen von durchschnittlich TZS 26 auf 50 Mrd./Monat zu steigern.

Das staatliche Uongozi-Institut schult, unterstützt von der Aalto-Universität, Helsinki, Führungskräfte in den Bereichen Planung, Verwaltung, Vertragsgestaltung und persönliche Integrität. Es veranschaulicht auch die jährlichen Berichte des Generalkontrolleurs (CAG) für Laien.

Der Regierungssprecher hob hervor, das Tansania im Bericht von Transparency International 2017 mit Rang 103 in Ostafrika an zweiter Stelle hinter Ruanda (Rang 48) stehe, etwas vor Äthiopien (107) und deutlich vor Kenia (143). Der 2016 begründete Sondergerichtshof für Wirtschaftssabotage habe bisher 384 Korruptionsfälle aufgenommen und 294 davon abgeschlossen. Dabei seien sogar Führungskräfte aus Verwaltung und Geschäftswelt angeklagt worden.

Nach Umfragen der NROs REPOA und Twaweza 2017 sind 71% der Befragten mit den Fortschritten im Antikorruptionskampf zufrieden (2014: 37%). Dennoch gälten noch viele Behörden als weitgehend korrupt und Hinweisgeber müssten nach wie vor Repressalien befürchten.

Die Schweizer Botschafterin lobte den Kampf der Fünften Regierung gegen Korruption und rief die Bevölkerung auf, ihn vorbehaltlos zu unterstützen. Die Schweiz unterstützt die Arbeit des Antikorruptionsbüros PCCB und finanzierte den Spielfilm „Bahasha“ (Umschlag). - Der frühere Generalkontrolleur L. Utouh bestätigte, dass JPM die bisher allgemein akzeptierte Korruption als Entwicklungshemmnis bewusst machen und stellenweise deutlich eindämmen konnte.

Citizen 06.12.17; 04.07.; 21.,22.12.18; DN 06.,11.11.; 27.,29.,30.12.18; East African 19.08.18; Guardian 13.02.; 03.,07.,12.,22., 25.12.18; DN 03.,12.,13.12.18; Mtanzania 18.,21.12.18; Mwanahalisi 27.12.18; Mwananchi 07.12.18; www.brela.go.tz; www.financialsecrecyindex.com/PDF/Tanzania.pdf; www.transparency.org; www.uongozi.or.tz

Kritische Einordnung

Wirtschaftsexperten betonten wiederholt, dass Korruption und Klientelismus systemische und institutionelle Probleme seien. Sie könnten nicht überwunden werden, indem man einzelne Führungskräfte austauscht. Notwendig sei vielmehr institutionelle Transparenz und öffentliche Kontrolle. Es sei daher kontraproduktiv, wenn die Kompetenzen des Parlaments abgebaut und Informations-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden. Es sei bedauerlich, dass sich die Fünfte Regierung aus der „Open Government Partnership“ ausgeklinkt hat. Diese beobachtet und stärkt in über 100 Staaten Finanzgebaren und öffentliche Kontrolle der Regierungen.

Guardian 29.07.17; policyforum-tz.org

Konservative Moral

Premier K. Majaliwa betonte am Tag der Menschenrechte, die moralische Erosion im Land sei die Ursache für Korruption, Veruntreuung und Vetternwirtschaft. Dies verschlinge 25% der staatlichen Ressourcen, hemme jeden Fortschritt und schade am meisten den Ärmsten.

Das Kulturministerium startete Ende 2017 die Kampagne „Nchi yangu kwanza“ (Mein Land zuerst). Sie soll Nationalismus und Patriotismus fördern und persönlichem Egoismus entgegenwirken. Dies sei grundlegend für eine gesunde Entwicklung.

Die „Mwalimu Nyerere Gedächtnisakademie“ legt bei ihren Kursen zu Geschäftsführung, Verwaltung, Buchhaltung oder Datenverarbeitung besonderes Gewicht auf Führungsethik, Patriotismus und Nationalismus.

Vertreter des Bildungsministeriums ordneten an, dass Lehrer, die Schülerinnen geschwängert und dann geheiratet hatten, zurückgestuft und bestraft werden. Schulleiter, die solche Fälle decken, werden ebenfalls angeklagt. Schulräte in Distrikten mit häufigen Schülerinnen-Schwangerschaften müssen ihre Gegenmaßnahmen darlegen. Bisher mussten Lehrer, die für die sich häufenden Schwangerschaften schon von Grundschülerinnen verantwortlich waren, nur mit Versetzung rechnen. Das Ministerium will zum Schutz der Schülerinnen enger mit NROs wie CAMFED zusammenarbeiten.

Präsident Magufuli beschuldigte NROs, die dafür eintreten, dass Schülerinnen nach einer Geburt weiter die Schule besuchen dürfen, sie seien vom Ausland gesteuert. Kindliche Mütter würden Andere zu sexuellen Abenteuern ermutigen. JPM ließ sich auch von der staatlichen Menschenrechtskommission CHRAGG und dem zuständigen Parlamentsausschuss nicht zu einem Kompromiss in dieser Frage bewegen.

Finanzminister Mpango betonte, Tansania werde sich nicht durch „herabwürdigenden Druck“ von Geberländern dazu bewegen lassen, homosexuelles Verhalten zuzulassen. Es sei nach wie vor verboten.

Kulturminister Dr. H. Mwakyembe ermahnte im Rahmen der laufenden Patriotismus-Nationalismus-Kampagne („Uzalendo na Utaifa“) alle Fernsehsender, sich an die Auflagen zu halten. Sendungen für Erwachsene dürften nur zwischen 24 und 5 Uhr übertragen werden. Nacktszenen und der tansanischen Kultur zuwiderlaufende Darstellungen seien gänzlich untersagt.

Der Nationale Kunstrat (Basata) belegte den Sänger Diamond Platnumz mit Geldstrafe und unbefristetem Auftrittsverbot, weil er den als „schmutzig“ verbotenen Song „Mwanza“ öffentlich dargeboten hatte. Das Lied wurde durch das Verbot sehr populär und wird in vielen Bars abgespielt.

Citizen 22.06.; 02.,07.12.17; 21.12.18; DN 09.,15.,19.12.18; Guardian 06.12.18; Mtanzania 12.12.18; Mwananchi 01.12.18; www.camfed.org; www.mnma.ac.tz