Thema: Medien und zivilgesellschaftliche Organisationen: Radio, Fernsehen, Soziale Medien - 5/2019

Aus Tansania Information
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Hörfunk

Laut Informationsministerium sind zurzeit 160 Radiostationen zugelassen. Mehrfach wurden private Radiosender zeitweilig verboten, andere mussten Bußgelder zahlen (Radio Five, Magic FM). Irland fördert kommunale Radiostationen, die u.a. lokale Verwaltungen transparenter machen sollen.

USAID und „Internews Network“ führen das Fünfjahresprogramm „Boresha Habari“ (Bessere Information) durch. In Zusammenarbeit mit MCT, Jamii Media und weiteren NROs schult das Programm Radio-Journalisten und will damit über kommunale Radiosender Jugendlichen und Frauen Bildungsangebote zugänglich machen.

Die BBC und die Schweiz finanzieren das Programm „Niambie“ („sag‘s mir“) für Jugendliche, das auf unterhaltsame Weise politische Bildung und berufspraktische Information vermittelt.

Citizen 21.11.17; Conversation African 21.01.19; DN 18.01.; 27.05.18; 03.03.19; www.internews.org; www.tansaniabora.org

Fernsehen

Das Informationsministerium gibt 40 registrierte Fernseh-Stationen an. Mehrere Fernseh-Sender mussten Strafe zahlen, weil sie einen kritischen Bericht des LHRC über Nachwahlen referiert hatten. Das Jahrbuch des Medienrates 2018 stellt fest, dass Radiostationen sehr viel, Fernseh-Sender immer noch viel weniger als früher politische Themen ansprachen. Statt dessen griffen sie vermehrt Entwicklungsfragen, Unfälle und Verbrechen auf.

Eine Erhebung der privaten GeoPoll von 2017 nennt als TV-Sender mit der größten Reichweite die privaten Stationen Clouds TV (20,6%), East Africa TV (16,8%), ITV (15,7%) und an vierter Stelle die staatliche TBC 1. Das staatliche Statistikbüro TBS bestritt die Seriosität der GeoPoll-Umfrage.

Das staatliche Fernsehen TBC 1 erntete viel Spott, weil es eine Meldung einer für Fälschungen bekannten Internet-Seite ungeprüft verbreitete. Sie besagte, D. Trump habe „seinen Kollegen Magufuli“ als gutes Beispiel für afrikanische Politiker gelobt. Tansania verdiene dafür eine bevorzugte Behandlung z.B. für Reise-Visa.

Citizen 26.04.18; Guardian 12.03.; 08.08.17;

Internet, Soziale Medien

Seit März 2018 verlangt der „Electronic and Postal Communications Regulations Act“, dass Anbieter von Internet-Inhalten und Blogger eine Zulassung der Regulierungsbehörde TCRA besitzen und jährlich TZS 1 Mill. Lizenzgebühr entrichten (Online-Radios und TV zahlen jährlich TZS 200.000 Lizenzgebühr). Daraufhin mussten viele Blogs und Foren schließen.

Auch das Gesetz über Internetverbrechen (Cybercrime Act 2015) und die Online Content Regulations 2018 [vgl. S. 7] bieten viele Ansatzpunkte, die freie Meinungsäußerung im Internet einzuschränken. Die Internet-Regulierung wendet sich allerdings auch legitimerweise gegen verleumderische, betrügerische, entwürdigende und als unmoralisch empfundene Inhalte. Organisationen, die gegen die restriktiven Gesetze klagten, unterlagen vor dem Berufungsgericht. Die Auflagen verstoßen dem Gericht zufolge nicht gegen die Meinungs- und Informationsfreiheit.

Die Meinungsvielfalt wird ferner dadurch beschränkt, dass alle Anbieter von Internet-Diensten die Inhalte großer kommerzieller Anbieter wie Facebook, Instagram oder Google ohne Übertragungskosten übermitteln. Dies benachteiligt kleinere Anbieter.

Das Informationsministerium hat 32 Online-Radios, 97 Online-Fernsehstationen, 63 Online-Blogs und zwei Online-Foren registriert. Einige beliebte unabhängige Blogs bzw. Foren:

Jamii-Forums machten sich einen Namen indem sie Korruptionsfälle durch Insider-Informanten aufdeckten. Die Betreiber stehen seit 2016 unter Anklage, weil sie die persönlichen Daten von Diskussionsteilnehmern nicht herausgaben. In einem Fall wurden sie freigesprochen, weitere Fälle sind anhängig.

Parlamentspräsident J. Ndugai befürchtet, die Regierungspartei CCM könnte den „Krieg der Sozialen Medien“ verlieren. Sie müsse den versierten Auftritten der Oppositionsparteien Gleichwertiges entgegenstellen.

Citizen 13.02.19; DN 03.03.19; East African 30.05.18; Guardian 12.09.18; RSF Press Release 16.11.18;