Tauziehen um die neue tansanische Verfassung: Inhalte – politische Machtkämpfe – Bürgerinteressen

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22. November 2014, 9.30-16.00 h in Nürnberg (Tagungshaus: CVJM Nürnberg am Kornmarkt)

In Tansania gibt es seit 1992 ein Mehrparteiensystem. Die Verfassung stammt aber aus dem Jahr 1977 als Tansania ein Einparteienstaat war. Im Laufe der Zeit wurden lediglich einige kleine Anpassungen vorgenommen. Seit langem wird diskutiert, dass eine grundlegend veränderte Verfassung notwendig ist. Präsident Kikwete hat als wichtiges Ziel seiner zweiten Amtszeit den Prozess einer Verfassungsreform erklärt.

Kikwete wollte dabei wichtige Fragen wie die Machtbefugnisse des Präsidenten oder den Charakter der Union zwischen dem Festland und Sansibar ausklammern. In vielen Bereichen der Zivilgesellschaft und der Opposition erhob sich heftiger Protest. Die Regierung ging auf die kritischen Stimmen ein und Anfang 2012 begann ein Reformprozess, bei dem die Bevölkerung ihre Anliegen direkt einbringen konnte. Der daraus entstandene Entwurf wird seit Anfang des Jahres in einer verfassungsgebenden Versammlung heftig diskutiert. Die Regierungspartei CCM setzt alles daran, den Verfassungsentwurf an entscheidenden Punkten wie z.B. dem Charakter der Union zwischen Festland und Sansibar in ihrem Sinn zu verändern. Die Opposition versucht die Bevölkerung zu mobilisieren, um das zu verhindern. Auch religiöse Organisationen wie z.B. der Christian Council of Tanzania (CCT) setzen sich dafür ein, dass die Anliegen der Bürger nicht verändert werden.

Programmübersicht

  • Der Verfassungsentwurf: Entstehungsprozess und Inhalte (Prof. Dr. Ulrike Wanitzek, Bayreuth und Dr. Juliana Masabo, Dar es Salaam)
  • Die Verfassungsreform im Kontext der politischen und religiösen Situation (Dr. Ipyana Mwamugobole, Wuppertal)
  • Stimmen aus der Bevölkerung (Pfarrerin Juliana Sila Kilagwa und Pfarrer Weston Moses Mhema, Neuendettelsau)
  • AGs zur Vertiefung der Themen des Vormittags

Tagungsleitung

Reinhard Hansen, Manfred Scheckenbach, Michael Seitz

Information / Anmeldung

Mission EineWelt - Referat Mission Interkulturell - Monika Heumann
Postfach 68, 91561 Neuendettelsau
Tel. 09874 9-1502; Fax: 09874 9-3150
E-Mail: monika.heumann@mission-einewelt.de