Zu Nachwahlen - 08/2009

Aus Tansania Information
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Aus unterschiedlichem Anlass mussten seit der Allgemeinen Wahl 2005 einige Nachwahlen durchgeführt werden. Die Wahlbeteiligung war jeweils viel geringer als bei den Allgemeinen Wahlen. Das sei kein gutes Zeichen für die Entwicklung der Demokratie in Tansania, sagte Staatsminister Marmo.

Kiteto, Febr. 08: Sieg der CCM;

Tarime, Okt. 08: Sieg der Chadema; Wahlbeteiligung: 46 %

Busanda, Juni 09: CCM: 54,65 %, Chadema: 42,76 %; Wahlbeteiligung: 35,7 %

Biharamulo-West, 5.7.09: CCM: 50,9 %, Chadema: 48,46 %, TLP: 0,55 %; Wahlbeteiligung: 40,9%

Biharamulo-West

Der High Court hatte das Wahlergebnis dieses Wahlkreises von '05 (Sieg der TLP) für ungültig erklärt. Der Wahlkampf der drei Parteien, die einen Kandidaten aufgestellt hatten, TLP, Chadema und CCM, war voll Spannung, bisweilen gewalttätig. Wider Erwarten war die Wahlbeteiligung gering.

Es dauerte sechs Stunden, bis Parteileute, Beobachter und Wahlbeauftragte unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in einigen Wahllokalen nachgezählt hatten.

Die Chadema ist überzeugt, das Ergebnis einiger Wahllokale sei gefälscht worden. "In Wirklichkeit sind wir auf fast 51 % der Stimmen gehüpft", sagte Zitto Kabwe, Stellvertretender Generalsekretär der Chadema und Abgeordneter von Kigoma-Nord. Doch man werde das Wahlergebnis nicht anfechten, denn die Zeit bis zur Allgemeinen Wahl im kommenden Jahr reiche nicht aus, um die juristischen Möglichkeiten auszuschöpfen. "Wir sagten unseren Unterstützern, sie sollten ruhig bleiben. Die CCM wird später im Jahr bei den Kommunalwahlen und im kommenden Jahr bei der Allgemeinen Wahl bestraft." Die Mitglieder der Chadema sollten Kräfte sammeln für die kommenden Wahlen (lokale Verwaltung, Räte, Parlaments-Abgeordnete) und wachsam sein. Dr Wilbroad Slaa, Generalsekretär der Chadema, betonte, die Niederlage der Partei sei eine Herausforderung für die kommenden Wahlen.

Ein CCM-Verantwortungsträger räumte ein, die Chadema sei eine ernstzunehmende Herausforderung gewesen. Sie habe sich den Wählern auf dem Land zugewandt. Das sei ein Zeichen für politische Reife. (DN 7./8.7.09; Guardian 13.6./ 5./6./7.7.09; Citizen 6./7./8.7.09)