Unruhen in der Demokratischen Republik Kongo (DRC), Reaktionen - 12/2012

M23-Rebellen eroberten die Stadt Goma und Sake im an Bodenschätzen reichen aber unterentwickelten Osten der DRC und betonen, sie würden Bukavu, Hauptstadt der Provinz Kivu, 300 km von Goma entfernt, und andere Städte der DRC angreifen. Die Armee der DRC leistete kaum Widerstand.

Sofort nach der Einnahme Gomas trafen sich die Präsidenten der DRC, Ruandas und Ugandas. In einer gemeinsamen Erklärung forderten sie die Rebellen auf, die Stadt zu verlassen. Die M23-Rebellen weigerten sich, dieser Forderung nachzukommen, es sei denn, Kabila, Präsident der DRC, sei zu direkten Friedensgesprächen mit der Gruppe bereit.

Führende Leute der International Conference on the Great Lakes Region (ICGLR) und des Politik- und Sicherheitsorgans der Southern African Development Community (SADC) trafen sich in Kampala (Uganda), um über die Krise zu beraten. Unter den Teilnehmenden waren die Präsidenten der DRC, Tansanias und Ugandas. Der Präsident Ruandas ließ sich von seinem Außenminister vertreten. Die UNO wirft Ruanda vor, es unterstütze die Rebellen.

Zusammen mit mehreren Ländern forderte Tansania den Sicherheitsrat der UNO auf, in der DRC das Mandat der dort stationierten Friedenstruppe mit mehr als 17.000 Soldaten zu ändern. Sie solle den Auftrag erhalten, sich den M23-Rebellen entgegenzustellen. Bisher kann sie die Rebellen nur für den Fall angreifen, dass sie provoziert wird.

Außenminister Membe sagte, falls die UNO das Startzeichen gibt, sei Tansania bereit, zusammen mit einer International Neutral Force, die vor allem aus der ICDLR und der SADEC stammen werde, ein Bataillon (etwa 800 Soldaten) für eine friedenschaffende Mission zur Verfügung zu stellen und die Regierungstruppen der DRC zu unterstützen.

Hilfsorganisationen berichteten Zehntausende Kongolesen seien auf der Flucht. (DN 21.11.12; Guardian 23./24./ 25.11.12; Citizen 24./25.11.12)