Zur East African Community (EAC) - 06/2011

Aus Tansania Information
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Offizielle Sprachen

Französisch wird u. U. neben Englisch eine der offiziellen Sprachen der EAC. Ruanda und Burundi verwenden Französisch weiterhin als offizielle Sprache; die Democratic Republic Congo (DRC), ebenfalls französischsprachig, beantragte einen Beobachterstatus bei der EAC. Ruanda nahm Englisch als eine offizielle Sprache an. Ein Politiker aus Burundi sagte: "Englisch ist fremd für uns, obwohl es in den Schulen als eine der Fremdsprachen unterrichtet wird." Swahili spielt in der EAC die Rolle der Lingua franca. (DN 28.9.10; Arusha Times 2.10.10)

Währung

Kenia, Tansania und Uganda vereinbarten, ab Dezember 2010 die Währung der beiden anderen im eigenen Land als Zahlungsmittel anzuerkennen. Geht alles gut, könnte das Abkommen auf Burundi und Ruanda ausgeweitet werden.

Die fünf Zentralbanken sind dabei eine gemeinsame Währung, Leitlinien für den Wechselkurs und Rahmenwerke zu entwickeln.

Sobald das Währungsunions-Protokoll 2012 unterzeichnet ist, soll die East African Central Bank gegründet werden, um die Banksysteme und Bankregulierungen zu überwachen. Aber jedes Land wird seine eigene Zentralbank haben, die das Bankgeschäft auf Landesebene reguliert. (Arusha Times 2.12.10)

Außenpolitik

Die Partner der EAC vereinbarten bei Angelegenheiten der Außenpolitik und der diplomatischen Vertretung zusammenzuarbeiten, ferner bei wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten und bei der Förderung der Leistungsfähigkeit. (DN 13.12.10)

Hymne

Endlich akzeptierten die Oberhäupter der EAC-Länder eine Hymne, die bei EAC-Schlüsselereignissen gespielt wird. Demnächst soll sie in Schulen, Medien und anderen Einrichtungen verbreitet werden. Sie ist in Swahili und dauert zwei Minuten. Sie handelt vor allem von Schutz der EAC, Verantwortung, Einheit, Frieden, Achtung der Traditionen und Sitten, harter Arbeit, Entwicklung und Hingabe. (DN 13.12.10)

Sansibar und die EAC

Abgeordnete des House of Representatives Sansibars äußerten, es sei an der Zeit, dass Sansibar der EAC beitritt, damit die Inseln Angelegenheiten, die nicht Sache der Union sind, vorlegen können. "Weil es Unions- und Nicht-Unions-Dinge gibt, müssen wir ein unabhängiges Mitglied der EAC sein, zugunsten von Tansanias Stärke in der Gemeinschaft", erklärte ein CUF-Abgeordneter, unterstützt von einem CCM-Abgeordneten. Ein Staatsminister antwortete, Dr. Ali Mohamed Shein, Präsident von Sansibar, nehme an den für die Staatsoberhäupter der EAC anberaumten Sitzungen teil. Für Sansibar sei es von Vorteil unter dem Schirm der Union zu sein. Der Jahresbeitrag eines jeden Mitglieds betrage 5 Mio. US$. Die Unions-Regierung bezahle, Sansibar nichts. (DN 27.1.11)

Handel in der Region

Ein Fachmann sagte, Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Schaffung neuer Arbeitsplätze in der EAC hingen in hohem Maß von anhaltendem Wachstum des Handels in der Region ab. Während der letzten fünf Jahre verdoppelte er sich nahezu. Zum Gemeinsamen Markt gehören etwa 130 Mio. Verbraucher. (Guardian 2.2.11)

Generalsekretär

Laut EAC-Vertrag wechselt der Generalsekretär rotierend zwischen den Mitgliedsländern nach je fünf Jahren. Seit 2006 bekleidete Juma Mwapachu, ein Tansanier, nach einem Kenianer und einem Ugander diesen Posten. Kenias Präsident Kibaki war überzeugt, jetzt sei wieder Kenia an der Reihe. Doch Kigame, Präsident Ruandas, bestand darauf, nun gebühre der Posten einem Vertreter Ruandas oder Burundis, das sei logisch.

Die beiden Staatsoberhäupter waren bestrebt, den Streit herunterzuspielen. (Citizen 7.2.11)

Süd-Sudan, Demokratische Republik Kongo (DRC)

Kenia und Ruanda luden den Süd-Sudan ein, der EAC beizutreten, wenn er am 9.7.11 unabhängig ist. Er hat riesige Ölvorkommen und werde umfassenden Wiederaufbau benötigen, sobald die Unabhängigkeit erklärt ist. Der Süd-Sudan ist bereits einer der wichtigsten Handelspartner der EAC. (DN 15.3.11; Citizen 7.2./8.4.11; Arusha Times 19.3.11)

Einwohner der kongolesischen Stadt Goma fordern, die Aufnahme in die EAC solle beschleunigt beantragt werden. "Es ist unfair, von der EAC außen vor gelassen zu werden, nachdem unsere vier Nachbarländer EAC-Mitglieder sind", sagte einer. "Die Gemeinschaft wird uns bei der Wirtschaftsentwicklung helfen und die Sicherheitslage verbessern." Im Juli '10 beantragte der in Tansania akkreditierte DRC-Botschafter einen Beobachterstatus. Dieser ist Vorbedingung einer Mitgliedschaft.

Laut Berichten steht die DRC in Afrika in Bezug auf Korruption und Unzuverlässigkeit der Verwaltung an erster Stelle. (DN 16.5.11)

Experten warnen vor wahlloser Vergrößerung

Beitrittsländer müssten zuerst grundlegende Probleme in Ordnung bringen, Inflation, Auslandsreserven und Schuldzinsen. Je größer die EAC sei, desto besser, aber das Ziel solle nicht nur die Größe sein, sondern auch die Qualität und Stärke der Partnerländer. Je weniger Mitgliedsländer zu einem regionalen Block gehörten, desto leichter sei es, die Ziele zu erreichen, betonte ein Berater. Der Süd-Sudan müsse viele Einrichtungen schaffen, ehe er als Staat richtig starten könne. Die EAC solle den aus dem Gemeinsamen Markt bisher erworbenen Gewinn erst konsolidieren, aus den 11-jährigen Erfahrungen lernen, erst dann große Sprünge nach Juba oder Kinshasa machen. (DN 10.5.11)

Zentrale

Die in Bau befindliche neue EAC-Zentrale ist flexibel, sie hat genug Raum, wenn der Süd-Sudan und u. U. auch die DRC und viele andere Länder Mitglieder werden.

Die Zentrale wird das EAC-Secretariat, die East African Legislative Assembly (EALA) den East African Court of Justice und 250 weitere Büros beherbergen, ferner Restaurants, ein Medienzentrum, einen Saal für 100 Personen, eine Bank und Läden. Der Parkplatz reicht für die Wagen von 40 VIPs, sowie 400 Besucher und Mitarbeiter.

Die deutsche Regierung finanziert den Bau der Zentrale mit 14 Mio. €. 2005 hatte sie 8 Mio € zugesagt, nach dem Beitritt Burundis und Ruandas den Betrag erhöht. Die Mitgliedsländer müssen nur für die Möbel und die Außenanlage sorgen. Tansania stellte das ca. 4 ha große Gelände und einige darauf befindliche Gebäude zur Verfügung.

Wenn die Zentrale voraussichtlich im August oder September fertig ist, spart die EAC pro Jahr 500.000 US$. So viel muss sie jetzt dem Arusha International Conference Centre und dem New Safari Hotel an Miete bezahlen.

Das vierstöckige, dreiflügelige Gebäude steht direkt neben dem Arusha International Conference Centre. Im Stadtteil Kisongo, nahe beim Arusha-Airport, wurden ca. 50 ha für eine künftige Erweiterung erworben.

Zwei historische Gebäude will man erhalten und als historisches Museum verwenden, z. B. das Haus, in dem sich die Gründer der EAC, Julius Nyerere, Jomo Kenyatta und Milton Obote, aufhielten. (DN 18./24.4.11; Guardian 24.4.11; Arusha Times 30.4.11)

Ökologie

Die Mitglieder der EALA berieten über ein Gesetz zum Umweltschutz, Trans-boundary Ecosystem Bill 2010 genannt. Es soll sicherstellen, dass die gemeinsamen Naturschätze nachhaltig genutzt werden, und bei der Lösung grenzübergreifender Probleme helfen.

Es geht u. a. um den Einsatz von Plastikfolien. In Ruanda werden keine Plastiktüten verwendet. Uganda bereitet ein entsprechendes Gesetz vor. Kenia hat die Verwendung dünner Plastiktüten verboten, aber sie sind weiterhin in Gebrauch. Tansania geht seit 06 gegen Plastiktüten vor. Viele Rinder und Ziegen sterben, wenn sie Plastiktüten verschlucken. (Citizen 12.5.11)