East African Community (EAC): Entwicklung, Probleme - 06/2006

Aus Tansania Information
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Zur EAC allgemein

Die EAC ist nun zehn Jahre alt. <Vergl. Tans.-Inf. 1/94 S. 1;>5/96 S. 1; 6/97 S.1 u.a.> Sitz des Ständigen Sekretariats ist Arusha. Etwa 85 Mio. Menschen wohnen in dieser Region. Sie teilen ein gemeinsames kulturelles Erbe, schwierige Wirtschaftsbedingungen und Kapriolen des Wetters - die lang anhaltende Dürreperiode machte der gesamten Region zu schaffen. Noch gibt es viel Misstrauen zwischen den Partnern, doch auch ermutigende Entwicklungen. Scharfe Kritik übte Charles Njonjo, ein ehemaliger kenianischer Minister. Er nannte die EAC einen weißen Elefanten, die Integrations-Bestrebungen sinnlos. 1977 sei der Traum einer Union gescheitert, weil echte Einheit gefehlt habe. Mushega, der scheidende Generalsekretär, wies diese Kritik entschieden zurück. (DN 23.4.06; Guardian 6./7.4.06)

EAC-Gipfeltreffen

Die Staatsoberhäupter der drei EAC-Länder, Mwai Kibaki aus Kenia, Jakaya Kikwete aus Tansania und Yoweri Museweni aus Uganda, trafen sich am 5. April in Arusha zum siebten Gipfeltreffen. Als Gäs-te nahmen Präsident Pierre Nkurunziza aus Burundi und Premierminister Bernard Makuza aus Ruanda teil.

Die Vereidigung des neuen EAC-Generalsekretärs war der wichtigste Punkt der Tagesordnung. Der bisherige, Amanya Mushega aus Uganda, kann nach einer Amtsperiode von fünf Jahren nicht erneut kandidieren. Nun ist Tansania an der Reihe, nach Ablauf von fünf Jahren wieder Kenia. Präsident Kikwete schlug Juma Mwapachu (64) für den Posten vor. Im Augenblick ist er Botschafter in Frankreich; vorher war er Hochkommissar in Indien. Mwapachu wurde einstimmig gewählt, dann zusammen mit zwei Stellvertretenden Generalsekretären vereidigt.

Burundi und Ruanda streben seit längerer Zeit die Mitgliedschaft in der EAC an. Ihre Völker warteten sehnsüchtig auf die Aufnahme, betonten die Gäste. Man ist grundsätzlich dazu bereit, will im Nov. 06 bei einem außerordentlichen Treffen eine Entscheidung fällen. Verhandlungen sollen unverzüglich beginnen. Zu den Bedingungen gehörten die Wiederherstellung des Friedens und die Durchführung von demokratischen Wahlen, wurde betont.

Ein gemeinsamer Markt soll im Januar 2010 eingerichtet werden. Im Jan. 2005 startete die Ostafrikanische Zollunion.

Die Hymne der EAC wurde von vierzehn Chormitgliedern aus Kenia, Tansania und Uganda erstmalig vorgetragen. <Vergl. Tans.-Inf. 12/05 S. 10> Sie stammt von Richard Khadambi, einem Angestellten der Zentralbank von Kenia, bekannt als Komponist von Gospelliedern und patriotischen Gesängen. Im ersten Vers heißt es, wir sollten einander lieben, und die Region benötige Gottes Segen und bitte ihn, den Ostafrikanern Weisheit und Friede zu geben. Der zweite Vers bittet die Einwohner Sitten und Traditionen zu schützen. Im dritten heißt es, sie sollten hart arbeiten, um die Wirtschaft der Region zu fördern.

Die Präsidenten betonten die stetige Entwicklung der EAC: Zollunion, Ausbau des Straßennetzes und Förderung der EAC als vereinigtes Touris-tenziel. Kikwete sagte in seiner Ansprache, die Integration Ostafrikas habe während der letzten zehn Jahre bedeutende Forschritte gemacht. "Nicht viele regionale Integrationsorganisationen haben in so kurzer Zeit so viel erreicht." (DN 31.3./5./6.4.06; Guardian 5./6./ 10.4.06; The Nation 6.4.06)

Zur Errichtung der EAC-Zentrale

Deutschland bot der EAC 11,25mrd/- TSh an für die in Arusha zu errichtende Zentrale. Ihr Gelände schließt an das des International Conferece Centre an. Man will Ende 06 mit dem Bau beginnen; Bauzeit etwa 2 1/2 Jahre. (Guardian 7.4.06; Arusha Times 8.4.06)

Zur Zollunion

<Vergl. Tans.-Inf. 3/05 S. 2> Für bestimmte Waren aus Kenia wird beim Import nach Uganda bzw. Tansania Zoll erhoben, für die einzelnen Produkte in unterschiedlicher Höhe. Der Satz wird jährlich verändert, bis er im Jahr 2010 dann 0 % erreicht. Im Jan. 06 sank der zu entrichtende Zoll von 25 % auf 20 %, von 15 % auf 12 %, von 10 % auf 8 %, von 3 % auf 2 %. Auf alle nicht speziell aufgeführten Waren wird kein Zoll erhoben.(NewVision 22.4.06)

Ausbildung der Seeleute

Die drei EAC-Länder vereinbarten, ihre Seeleute im Maritime Training Institute in Dar-es-Salaam ausbilden zu lassen, was teilweise schon bisher der Fall war. (East African Business Week 24.4.06)

Zur Eindämmung grenzüberschreitender Kriminalität

Die Polizeichefs der EAC-Länder trafen sich in Arusha. Sie schlugen u. a. vor, eine gemeinsame Datenbank aufzubauen und Geheimdienst- sowie Kriminalitätsinformationen auszutauschen, damit lokale und grenzüberschreitende kriminelle Kartelle gezügelt würden. In einer Erklärung heißt es: "Außerdem wünschen wir ein regionales politisches Rahmenwerk, das Kooperation unter den Sicherheitskräften ermöglicht, damit sie Kriminelle und Flüchtige über die Grenzen verfolgen können." Man äußerte sich zufrieden mit der Durchführung des Aktionsplans zum Drogenhandel und zum Kampf gegen Fahrzeugdiebstahl in der Region. (Guardian 26.4.06)

Sanierung einer Straße

Die African Development Bank (ADB) unterstützt Kenia und Tansania bei grundlegender Reparatur bzw. Sanierung der von Arusha über Namanga nach Nairobi führenden Straße, was einige Jahre dauern wird. Man benötigt auch einige neue Brücken. Es soll dann nur noch eine einzige Grenzstation geben, nicht mehr eine auf kenianischer, eine auf tansanischer Seite. Bei diesem Projekt ist das EAC-Skretariat für die Regierungen von Kenia und Tansania durchführende Stelle. (DN 12.5.06; Arusha Times 20.5.06)

Streit wegen Wasser

Kenia will zur Bewässerung des Taita-Taveta-Distrikts am Chala-See eine Wasserleitung installieren. Tansania ist nicht einverstanden mit diesem Plan. Die dortige Bevölkerung beklagt auch, dass Wasser aus dem Chala-See in den Jipe-See abgeleitet und für die Bewässerung der Zuckerplantagen im Taita-Taveta-Distrikt auf kenianischer Seite verwendet werde. Beide Länder haben Anteil am Chala- und am Jipe-See. Der Chala-See, am Fuß des Kilimanjaro gelegen, ist ein schöner, verborgener Kratersee, der sich aus Quellen speist. (Guardian 25.4.06)

Swahili Landessprache in Uganda

In Tansania und Kenia sind Swahili und Englisch offizielle Landessprachen. Seit vergangenem Jahr gilt das auch für Uganda. Tansania begrüßt diesen Schritt Ugandas. Er werde die Integration in der Region fördern. Man sei bereit, mit Uganda und anderen Ländern bei Unterricht und Entwicklung dieser Sprache zu kooperieren. (Guardian 27.4.06)