Common Market for Eastern and Southern Africa (Comesa) - 06/2007

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Struktur

Zum Comesa, dem größten Wirtschaftsblock Af-rikas mit einer Bevölkerung von 400 Mio. Menschen, gehören die Länder Ägypten, Äthiopien, Burundi, die Komoren, Djibuti, Eritrea, Kenia, die Demokratische Republik Kongo (DRK), Libyien, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Ruanda, die Seychellen, Sambia, Simbabwe, der Sudan, Swaziland und Uganda.

Der Comesa wurde 1994 gegründet. Ab 2008 soll es eine Zollunion geben. (The East African 3.4.07)

Zum Austritt Tansanias

Geographisch gehört auch Tansania zu diesem Block. Mit sieben Nachbarländern hat es infrastrukturelle Verbindungen gegeben. Doch 2000 verließ Tansania den Comesa, um "Verdoppelung der Anstrengungen zu vermeiden", die hohe Mitgliedskosten verur-sachten.

Tansania blieb Mitglied der Southern African Development Community (SADC), obwohl mehr Waren in Comesa-Länder exportiert wurden:

Comesa 2003: 144 Mio. US$; 2004: 148 Mio. US$;

SADC 2003: 40 Mio. US$; 2004: 118 Mio. US$.

In der SADC ist Südafrika dominierend.

Beobachter meinen, die Umstände, die Tansania veranlassten, den Comesa zu verlassen, hätten sich geändert. Es sollte die politische Entwicklung der DRK, des Sudan und Somalias nutzen, und für seinen Export neue Märkte erkunden.

Die East African Community (EAC) verlangt von Kenia, Tansania und Uganda, dass sie ihre Mitgliedschaft in anderen Handelsblöcken überdenken, ehe es 2010 zu einem politischen Zusammenschluss kommt. (Guardian 19.07; The East African 25.2./3.4.07)

Zu einer Rückkehr Tansanias in den Comesa

Für die Regierung Tansanias kommt die Rückkehr zum Comesa nur dann in Frage, wenn der Wirtschaftssektor konkret die Verluste aufzeigt, die das Land erleidet, weil es nicht zum Comesa gehört. Sie beauftragte die Tansanische Handels-, Industrie- und Landwirtschaftskammer (TCCIA) und den Verband der tansanischen Unternehmer (CTI), über dieses Thema zu diskutieren und vor den Gesprächen des Runden Tisches der heimischen Investoren (LIRT) ihre Position darzulegen.

Der CTI beauftragte eine Arbeitsgruppe, zu untersuchen, ob Tansania der Comesa wirklich wieder beitreten wolle. "Ehe wir uns entschließen, muss dieses Team das Pro und Contra eines Wiedereintritts in die Comesa untersuchen, und in wieweit Tansania dadurch litt, dass es nicht dazu gehörte", sagte der CTI-Vorsitzende, Reginald Mengi. Die Meinungen gingen auseinander.

Die TCCIA kritisierte die Äußerung des Ministers für Industrie, Handel, Vermarktung, Basil Mramba. Er hatte gesagt, es sei irrelevant, ob Tansania der Comesa wieder beitrete oder nicht. Ehe sie den Beitritt ablehne, müsse die Regierung Handelsorganisationen und Einrichtungen wie die TCCIA konsultieren. Die vom Comesa gewährten niedrigen Tarife könnten das Exportvolumen steigern. "Sie sollten nicht Politik mit ernsthaften Wirtschaftsinteressen vermischen. Es sei unmöglich, den Comesa vollständig zu verlassen, wenn die Comesa-Länder Kenia, Uganda, Malawi und Mauritius Exportziele seien.

Die vor fast sieben Jahren getroffene Entscheidung, den Comesa zu verlassen, führte zu kontroversen und endlosen Debatten zwischen Regierung und Geschäftswelt und zu Spaltungen.

Der Parlamentarische Ausschuss für Investition und Handel bat den privaten Sektor, einen Bericht über die Durchfühbarkeit eines Wiedereintritts in den Comesa vorzulegen. Als Tansania aus dem Comesa austrat, habe es im Vergleich zu jetzt nur wenige Industriebetriebe gegeben, betonte er.

Die Geschäftswelt ist in der Frage des Comesa-Beitritts gespalten. Manche meinen, Tansania profitiere nicht vom Wiedereintritt, denn seine Produkte seien nicht konkurrenzfähig, weil andere Länder, z. B. Ägypten, Dank Regierungssubventionen niedrige Herstellungskosten hätten. Manche heimische Interessengruppen bekamen 'kalte Füße'.

Außenminister Membe betonte bei einer Pressekonferenz, Tansania werde nicht aus der SADC austreten. "Tansania findet es nicht schlecht, zu verschiedenen regionalen Gruppierungen zu gehören und an der wichtigsten ursprünglichen, nämlich der EAC festzuhalten." Die SADC sei vom Leben Tansanias nicht zu trennen. "Im Augenblick gibt es für uns keinen Grund, auszutreten, nur weil wir die EAC haben." Das heiße nicht, beide seien gleich wichtig. "Der wirklich brüderlichen Beziehung, die in der Region Ostafrika herrscht, schenken wir volle Aufmerksamkeit", sagte der Außenminister.

Das Comesa-Sekretariat drängt Tansania, dem Comesa wieder beizutreten. Es sei in der Lage, diesen zu stärken. (DN 22.2./ 23.3./2.4.07; Guardian 14.2./14./19./23.3./25.4.07; The East African 25.2./3.4.07)

Weltbank zu den regionalen Blöcken

Einem Bericht der Weltbank zufolge behindert das Überlappen regionaler Blöcke die geplante Zollunion des Comesa. "Soll die Regionalisierung gelingen, muss die Überlappung beendet werden, müssen Länder aus einer oder mehreren Gruppierungen austreten." Dann könnten die 19 Staaten auf alle in die Region importierten Waren die gleichen Steuern erheben. Doch die Frage Comesa oder SADC werde schwierig bleiben, obwohl man Tansania gedrängt habe, aus der SADC auszutreten, so die Weltbank. (Guardian 14.3.07)