Aussenbeziehungen ‐ 06/2024

Südkoreas plant Afrikagipfel

Mit einer Pressekonferenz in Seoul am 03.05.2024 bereitet Südkorea seinen ersten Afrikagipfel vor, der vom 04.-05.06.2024 stattfinden soll und zu dem alle afrikanischen Staatschefs eingeladen sind, um sich zu den von ihnen gewünschten Kooperationsformen zu äußern. Bisherige Kooperationen seit 2004 fanden überwiegend im Format des Knowledge Sharing Programme (KSP) in 82 Beratungsprojekten in 16 afrikanischen Ländern statt. Sie will Südkorea bis 2030 mehr als verdoppeln. An erster Stelle geht es um Investitionsmöglichkeiten für südkoreanische Firmen in afrikanischen Ländern. Südkorea will vor allem von dem Africa Continental Free Trade Area (AfCFTA) profitieren und mithelfen, die Freihandelszone zu implementieren.

Die AfCFTA wurde bis 10/2022 von 44 afrikanischen Staaten ratifiziert, doch die praktische Umsetzung der Freihandelszone erlitt durch Corona einen Rückschlag. Der AfCFTA-Ministerrat beschloss am 25.07.2022 daher eine Pilotphase mit acht Staaten: Ägypten, Ghana, Kamerun, Kenia, Ruanda, Mauritius, Tansania und Tunesien. Ziel ist eine gesamtafrikanische Wirtschafts-, Währungs- und Zollunion. Der erste Generalsekretär der AfCFTA ist seit 10.02.2020 der südafrikanische Diplomat Wamkele Mene. Das Sekretariat hat seinen Sitz in Accra, Ghana.

EastAfrican, 04.05.2024

AGOA, DIDCA und AfCFTA

Fast die gesamten kenianischen Steuereinnahmen fließen in den Schuldendienst des Landes. Kenias Präsident William Ruto kehrte mit einem Sack voller Deals (u.a. einer Zusage zur Erneuerung des African Growth and Opportunity Act, AGOA) von seinem Besuch in den USA bei Joe Biden zurück. AGOA verpflichtet seine afrikanischen Partner, den Import gebrauchter Kleidung aus den USA zuzulassen. Ruanda etwa lehnt solche Vertragsbedingungen ab und nimmt daher nicht an AGOA teil. Präsident Rutos Besuch in den USA ist auch im Zusammenhang mit Kenia als Land der AfCFTA-Pilotphase von Bedeutung.

Unterdessen bereitet der tansanische Außenminister January Makamba durch Gespräche mit Luo Zhaohui, dem Direktor von Chinas Nationaler Behörde für internationale Entwicklungszusammenarbeit (DIDCA), Präsidentin Hassans Besuch in China für den September 2024 im Regionalbüro 2 des DIDCA vor. Wobei Luo Zhaohui erklärte, dass Präsidentin Hassan mit großer Wahrscheinlichkeit mehrere umfangreiche Verträge für die Finanzierung strategischer Projekte unterschreiben würde. Das Büro für China-Afrika-Kooperation tagte erstmals im Jahr 2000 und zuletzt 2019 in Dakar. Corona erzwang eine mehrjährige Unterbrechung.

Dieses Jahr wird eine hohe Teilnahme afrikanischer Staaten erwartet, da China sich neuerlich verstärkt um Einfluss auf dem Kontinent bemüht. Bei Präsidentin Hassans letztem Besuch im 11/2022 in Peking wurde eine Finanzierung für die Modernisierung der Tansania-Sambia-Eisenbahn (Tazara) mit 13,49 Mio. $ und des neuen Flughafenterminals auf Sansibar mit 56,72 Mio. $ zugesagt. Vereinbart wurde außerdem Forderungsverzicht aufgrund einer neuen Vereinbarung für technische und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Zollfreiheit für 98% tansanischer Produkte u.a. für Avocados und Meeresprodukte.

EastAfrican, 25.05.2024

Ostafrikanische Währungsunion

Bereits im 11/2013 unterzeichneten Kenia, Tansania, Uganda, Ruanda und Burundi eine Absichtserklärung zu einer gemeinsamen Währungszone, die innerhalb der nächsten zehn Jahre umgesetzt werden sollte. Nun tagte in Juba, Südsudan das Monetary Affairs Committee der Ostafrikanischen Gemeinschaft gemeinsam mit den Vertretern der Zentralbanken der Partnerstaaten. Bestätigt wurden Wachstumsraten zwischen 2,8 und 8,1% und ein Inflationsrückgang vor einem Hintergrund aus Klimawandel, steigenden Energiepreisen, ungünstigen globalen Geldmarktbedingungen und geopolitischen Unruhen. Im Zentrum der Konferenz standen die für die angestrebte und auf 2031 verschobene ostafrikanische Finanzunion erforderlichen Rahmenbedingungen, Vereinheitlichungen und die Förderung grenzüberschreitender Zahlungssysteme.

EastAfrican, 25.05.2024