Aktuelles: Internationale Beziehungen - 03/2015

Aus Tansania Information
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Gauck besucht Tansania

Bundespräsident J. Gauck besuchte Tansania Anfang Februar zusammen mit einer 90-köpfigen Delegation. Er nannte bei verschiedenen Anlässen als Ziele seines Staatsbesuchs:

  • Erinnerung an die gemeinsame Geschichte, die auch dunkle Kapitel enthalte
  • Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit
  • Gemeinsame Förderung der Menschenrechte und der Presse- und Meinungsfreiheit
  • Kennenlernen der Zivilgesellschaftlichen Organisationen (NRO) in TZ und ihrer Rolle in der Fortentwicklung der Demokratie
  • Kennenlernen der Parteienlandschaft in TZ
  • Zusammentreffen mit deutschen Freiwilligen im Entwicklungsdienst

Gauck lobte das friedliche Zusammenleben von Menschen mit unterschiedlichen Religionen und Traditionen sowohl auf dem Festland als auch auf Sansibar. Dies sei ein Vorbild für andere Länder. TZ leiste auch einen wichtigen Beitrag zur Förderung des Friedens in Ostafrika.

Gauck besuchte die vor 117 Jahren von Deutschen erbaute lutherische Azania- Front-Kirche. Er sprach außer Präsident Kikwete mit Parteiführern und dem sansibarischen Präsidenten M. Shein. Weiterhin sprach der Bundespräsident vor der Legislativ-Versammlung der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) und weihte ein Zentrum zur Wilderei-Bekämpfung im Serengeti-Nationalpark ein. Er empfahl den Staaten der EAC, dem Beispiel der EU zu folgen und die Ziele der Gemeinschaft trotz widriger Umstände zu verwirklichen.

Beim Besuch des Afrikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte und Völkerrecht in Arusha (AfCHPR ) lobte Gauck die Pionierarbeit des Gerichts für die Stärkung von Recht und Demokratie auf dem afrikanischen Kontinent. Das deutsche BMZ und die GIZ haben die Einrichtung der „Afrikanischen Staatsführungs-Architektur“ (AGA) finanziell unterstützt.

Präsident Kikwete sagte, 151 deutsche Unternehmen hätten in TZ investiert (etwa € 300 Mill.) Er meinte, die Deutschen könnten leicht € 30 Mrd. Investieren und wären damit willkommen im Land. Kikwete begrüßte, dass die deutsche Ferrostahl gemeinsam mit der tansanischen Petro-Entwicklungsbehörde (TPDC) für $ 1 Mrd. eine Kunstdüngerfabrik (auf Erdgas-Basis) errichten will. Sie soll ab 2020 arbeiten, jährlich 1 Mill. t Dünger herstellen und etwa 5.000 Arbeitsplätze bieten.

Recht und Sicherheit in Afrika

Die Legislative Versammlung der EAC setzte eine spezielle Kommission ein, die Vorschläge machen soll, wie Genozide bekämpft, verboten und verhindert werden können.

Die Staatsoberhäupter der Afrikanischen Union (AU) trafen sich in Addis Ababa. Die Kommissionsvorsitzende D. Zuma nannte als besondere Bedrohungen auf dem Kontinent: Terrorismus, Menschenhandel, Sklaverei, Wilderei und Plünderung der Naturreserven. Dem könne man mit der Entwicklung einer toleranten, verantwortlichen, demokratischen und inklusiven Kultur begegnen. AU-Vorsitzender für das laufende Jahr wurde der autokratische Präsident Simbabwes, R. Mugabe. Seine Wahl wird als Herausforderung an den Westen und als Verbeugung vor China interpretiert.

Arusha Times 14.02.15; Business Times 13.02.15; Citizen 02.,03.,04,06..,08.02. 15; DN 31.01.; 03.,10.02.15; Guardian 02.,04.02.15