Aktuelles: Ambivalente Mineralexporte - 10/2017

Aus Tansania Information
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Acacia-Krise

Die Goldmine Bulyanhulu entließ 2.000 Mitarbeitende, nachdem sie seit März keine Mineralkonzentrate mehr ausführen darf. Der monatliche Verlust betrage $ 15 Mill. 150 Mitarbeiter halten einen Notbetrieb aufrecht. Das noch gewonnene Gold soll jetzt mit Cyanid raffiniert werden, was die Ausbeute etwa halbiert.

ACT-Chef Z. Kabwe wies auf die Folge-Effekte der Massenentlassungen auf die lokale Landwirtschaft hin. Die TANESCO verliere ihren größten Abnehmer (TZS 3 Mrd./ Monat. Banken müssten große Kredite der nunmehr Arbeitslosen abschreiben. Sozialversicherung und Gewerkschaften verlören substantielle Beiträge. Der Msalala-Distrikt beziehe 75% seiner Einnahmen von Acacia und müsse beträchtliche Einbußen hinnehmen. Das Steueraufkommen von Acacia und seiner Belegschaft betrug bisher etwa € 200 Mill. und werde spürbar einbrechen. Seit März ist die Position des Bergbauministers vakant, nachdem mit S. Muhongo der vierte Inhaber des Postens wegen Korruptionsverdacht entlassen worden war.

Citizen 18.,19.09.17; Guardian 05.09.17

Zwielichtige Diamanten

Die Regierung beschlagnahmte zum Export bestimmte Rohdiamanten der Firma Petra Diamonds im Wert von € 28 Mill., die nur mit einem Wert von € 14 Mill. versteuert waren. Die betroffene Williamson-Mine in Mwadui, Shinyanga, erklärte, die Sendung sei von staatlichen Kontrolleuren evaluiert und entsprechend den Vorschriften der Kimberley-Herkunftssicherung mit einem Zertifikat des Bergbau-Ministeriums freigegeben worden. Der tansanische Staat besitzt 25% der Williamson-Diamantenmine. Die Mine unterbrach die Produktion und drohte, zu schließen, wenn sie keine Rohdiamanten mehr ausführen dürfe.

Eine parlamentarische Untersuchungskommission fand, dass Petra seit 2007 kontinuierlich Verluste deklariert und noch nie Körperschaftssteuer entrichtet hat. Statistiken der Firma, des Bergbau-Ministeriums und der Mineralien-Kontrollbehörde widersprächen einander. Sensitive Bereiche der Mwadui-Mine seien tansanischen Kontrolleuren nicht zugänglich.

Eine weitere Kommission untersuchte das Geschäft mit Tansanit. Es sei „durchtränkt von Raub, Betrug und Intransparenz“, sowohl bei den großen als auch bei den kleinen Mineuren. 80% des geförderten Tansanits würde unversteuert außer Landes geschmuggelt.

Der Ausschuss empfahl die Wiederverstaatlichung der Edelstein-Industrie. Präsident Magufuli will die Diamanten- und Tansanit-Minen in staatliche Regie übernehmen, falls sich die ausländischen Investoren zurückziehen. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass einheimische Betreiber ebenso korruptionsanfällig wie ausländische sind. Einzig Botswana scheint das Problem im Griff zu haben. Es verarbeitet die Rohdiamanten bis zum Fertigprodukt und deckt mit ihrem Export 75% seines Staatshaushalts.

Citizen 09.,11., 19.,20.09.17; Deutsche Welle 19.09.17; DN 10.,11.09.17; East African 09.09.; 12.,18.09.17; Guardian 10.,12.09.17

Konsequenzen

Drei Minister bzw. Stellvertreter, die für Tansania nachteilige Bergbauverträge durchgewinkt hatten, traten zurück. Alle im Edelsteinbereich tätigen Beamten müssen die Herkunft ihres Vermögens offenlegen. Mitarbeiter der zuständigen Ministerien sollen im Ausland geschult werden, um kompetenter zu arbeiten. Die einschlägigen Gesetze und Verträge werden revidiert, um Betrug und Veruntreuung zu erschweren.

Der Präsident befahl dem Nationalen Arbeitsdienst, eine Umfassungsmauer um die 13 (andere Quelle: 82) km² große Tansanit-Fundstätte in Mirerani, Simanjiro zu bauen. Das Schürfgebiet soll dann mit einem Elektrozaun gesichert und nur einen, streng überwachten, Zugang haben. Auch die Eigentümer von Kleinbergwerken müssen dann ihre Tansanit-Funde innerhalb dieses Sperrbereichs verkaufen und versteuern.

Citizen 06.,08.,20.09.17; DN 07.,21.09.17