Aussenbeziehungen ‐ 09/2022

Kenia

Mit großer Aufmerksamkeit wurde in Tansania die Wahl in Kenia verfolgt. Der ehemalige Präsident Kikwete leitete die Wahlbeobachter der Afrikanischen Union. Kommentatoren in Druckmedien und in den sozialen Netzen lobten den offenen Wahlkampf ohne Behinderung von Kandidaten, die umgehende Veröffentlichung der Ergebnisse der einzelnen Wahllokale und die Freiheit der Wahlbeobachtung. Sehr bemerkt wurde auch, dass es zu keinen Abschaltungen oder Behinderungen des Internets kam, all dies im Unterschied zu tansanischen Wahlen. Die Begeisterung bekam einen Dämpfer, nachdem in Kenia die unterlegene Seite das Ergebnis der Präsidentschaftswahl anfocht. Auch hier wird bemerkt, dass in Tansania die Klage gegen ein Präsidentschaftswahlergebnis nicht möglich ist.

Citizen 25.08.2022

Afrikanische Union, Kongo

Präsidentin Samia nahm im August am Treffen der Staatsoberhäupter und Regierungschefs der Afrikanischen Union in der DR Kongo teil. Ihr Vorgänger Magufuli hatte überwiegend nur Vertreter geschickt. Samia hat in ihrem ersten Amtsjahr bereits mehr Länder besucht als Magufuli in seiner gesamten Amtszeit. Sie forderte in ihrer auf Kiswahili vorgetragenen Rede die Mitgliedsländer auf, mehr für die Nahrungsmittelproduktion zu tun. Sie betonte auch die Wichtigkeit der Genderparität und wies auf die vermehrte Einbeziehung von Frauen in Regierungsämter in Tansania hin.

DN 18.08.2022, East African 17.08.2022

Ruanda

Ebenfalls im August war die Präsidentin für 2 Tage in Ruanda zu Besuch. Sie besichtigte dabei auch die Wirtschaftssonderzone bei Kigali, wo verschiedene Handytypen sowie 6 Automodelle der Firma VW montiert werden. Tansania führt solche Waren bisher nur als Fertigprodukte ein.

Tansania und Ruanda haben in den vergangenen Wochen die Regierungskontakte verstärkt. Die beiderseitigen Informationsminister sprachen sich über die Internetkabel ab, die vom um Afrika herum verlaufenden Seekabel durch Tansania hindurch Ruanda mit der Welt verbinden. Die Verteidigungsminister verständigten sich über die Zusammenarbeit in Nordmosambik, wo tansanische Soldaten an der Friedenstruppe der Entwicklungsgemeinschaft im Südlichen Afrika SADC beteiligt sind, während die ruandische Armee getrennt von der SADC eingreift. In Nordmosambik wird seit einigen Jahren zwischen der Regierung und islamistischen Milizen gekämpft, die mit terroristischen Mitteln gegen die Bevölkerung und Regierungsvertreter vorgehen und ihre Zugehörigkeit zum “Islamischen Staat” erklärt haben. Die ruandische Armee griff mit mehr als 1000 Soldaten auf Bitten der mosambikanischen Regierung ein und hat den Ruf, deutlich effektiver als die Truppen der Regierung und der SADC zu sein.

Ein Großprojekt für beide Länder ist die geplante Bahnstrecke zwischen Isaka (südlich von Mwanza) und der ruandischen Hauptstadt Kigali. Die 532 Kilometer sollen in Normalspur ausgeführt werden und $ 2,5 Mrd. kosten, die beide Länder zwischen sich teilen wollen, wobei die Finanzierung noch offen ist. Die Bahnanbindung Ruandas über Tansania ist wichtig für die Ausbaupläne der tansanischen Häfen, die sich im Wettbewerb mit den Nachbarhäfen in Kenia befinden.

In der Vergangenheit hatte es immer wieder Spannungen zwischen Ruanda und Tansania gegeben, die mit der großen Zahl von Flüchtlingen aus Ruanda zusammenhängen, die in den letzten Jahrzehnten nach Tansania kamen.

East African 02.08.2022

Iran

Der iranische Außenminister Amirabdollahian besuchte im Rahmen einer Afrikareise Tansania und wurde von Außenministerin Mulamula empfangen. Er brachte eine Einladung an Präsidentin Samia für einen Besuch in Teheran mit. Über den Besuch wurde in iranischen Medien vielfach berichtet, von den tansanischen Zeitungen aber ignoriert. Der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses der Bunge, Vita Kawawa, sagte der Deutschen Welle, dass Tansania als blockfreies Land nicht an westliche Sanktionen gebunden sei, sich aber vorsichtig bewege. Ansonsten habe Tansania aufgrund der ugandischen Ölpipeline zum Hafen Tanga eine wirtschaftliche Verbindung zum ugandischen Erdölprojekt, an dem Iran auch beteiligt sei.

DW 25.08.2022, Tasnim (Iran) 25.08.2022

Indien

Die tansanische Verteidigungsministerin Stergomena Tax besuchte Ende August Indien. Im Zentrum ihres Besuches standen Gespräche mit ihrem indischen Kollegen Rajnath Singh über die weitere militärische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Ministerin Tax besuchte auch mehrere indische Rüstungsunternehmen. Angesichts der Bemühungen Chinas, seine Rolle im Indischen Ozean und in Afrika zu stärken, bleibt zu beobachten, wie sich Tansania zu den beiden asiatischen Rivalen aufstellt.

ANI 25.08.2022