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2019-01-06T19:23:39Z

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Im Dezember '10 wählten die Räte der Städte ihren Bürgermeister. Mancherorts musste die Bürgermeisterwahl verschoben werden, vor allem dort, wo CCM und Chadema etwa gleich stark sind.

In Mwanza besiegte der Kandidat der Chadema den der CCM. Die Wahl fand unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt und verlief friedlich.

In Arusha boykottierte die Chadema die Wahl. Der Kandidat der CCM erhielt die meisten Stimmen; zu seinem Stellvertreter wurde der Kandidat der Oppositionspartei TLP gewählt.

Die Chadema weigerte sich, die Bürgermeister anzuerkennen. Es habe bei der Wahl Unregelmäßigkeiten gegeben; Zweidrittel der Räte müssten anwesend sein. Das sei unmöglich, wenn nicht einer der Chadema teilnehme. Sie ernannte ihren eigenen Bürgermeister. Es kam zu Unruhen. Die Chadema organisierte eine Kundgebung; die Polizei wies den örtlichen Chadema-Abgeordneten an, diese aufzulösen, sie sei nicht rechtzeitig angemeldet worden, deshalb illegal.

Aus Sicherheitsgründen verbot die Polizei der CCM-Jugendorganisation, dem Bürgermeister Arushas in öffentlichen Umzügen zu gratulieren.

In Dar-es-Salaam war der Chadema-Kandidat in letzter Minute disqualifiziert worden, weil er kein gewählter, sondern ein ernannter Rat ist. Der CUF-Repräsentant zog seine Kandidatur zurück. Der Kandidat der CCM erhielt die meisten Stimmen. (DN 20./ 24.12.10/6.1.11; Guardian 25.12.10/ 14.1.11; Citizen 23.12.10/11.1.11)

Der Stellvertretende Bürgermeister von Arusha (TLP-Mitglied) trat zurück. Er sagte, eingedenk der Tötung einiger Personen durch die Polizei am 5.1.11, sei er nicht bereit, diesen Posten zu behalten.

Häufig wurde eine Wiederholung der Wahl gefordert. Trotz des Drucks durch Parteien und zivilgesellschaftliche Organisationen incl. Kirchen, werde es in nächster Zeit keine neue Wahl geben, sagte Staatsminister Wassira.

Ein CCM-Verantwortungsträger sagte, die Wahl sei rechtmäßig gewesen. Die CCM habe im Rat 16, die Chadema 14, die TLP 1 Sitz. Die Behauptung, die Polizei habe die Chadema-Räte gehindert, sich bei der Wahl zu beteiligen, sei falsch.

Der CCM-Generalsekretär sagte, die Chadema solle vor Gericht gegen die Bürgermeisterwahl in Arusha klagen. Nur dieses könne die Resultate für ungültig erklären. (DN 22.1.11; Guardian 9.1.11; Citizen 10./13./14./15.1.11)

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[[Category:02/2011]]

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