Zu Sicherheit und Sicherheitsorganen - 09/2006

Bericht über das Heer

Prof. Juma Athuman Kapuya, Minister für Verteidigung und nationalen Arbeitsdienst, berichtete im Parlament, das Verteidigungsheer, Tanzania Peoples Defence Forces (TPDF), habe das Eindringen von Gangstern aus Burundi, Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo abgewehrt, und das Land vor illegalen Einwanderern aus anderen Konflikzonen, Eritrea, Äthiopien und Sudan, beschützt. Einige Kenianer, die illegal über die Grenze kamen, seien verhaftet worden. Die Lebensbedingungen der Soldaten habe man sehr verbessert, die Versorgung mit Uniformen, Lebensmitteln u. a. sei angemessen. Zum Zweijahreskurs des Nationalen Arbeitsdienstes (Heer zum Bau der Nation: Jeshi la kujenga Taifa, JKT) habe man 05/06 3.374 Jugendliche aufgenommen. Nach dem sechsmonatigen militärischen Drill werde ihnen berufliche Bildung angeboten. Die Baubrigade, SUMA JKT, habe in Dodoma 98 Häuser für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes und in Dar 91 Häuser für Regierungsleute u. a. errichtet. In keinem anderen der 14 SADC-Länder sei die weibliche Präsenz im Heer so groß wie in Tansania: 23,1%; es folgten Südafrika mit 23 %, Namibia mit 14 %, Swaziland mit 10 %. (DN 4./8.8.06)

Zum JKT Sansibars

Das Parlament diskutierte kontrovers, ob Sansibar weiterhin einen eigenen Nationalen Arbeitsdienst (JKT) haben solle oder nicht. Einige meinten, integriere man ihn in den JKT des Festlandes, werde die Einheit unter den Jugendlichen gestärkt. Ihre Ziele seien ähnlich. Andere meinten, eine Verschmelzung sei indiskutabel. Durch die Auflösung des JKT Sansibars würden die Inseln "stumpf". Eine Abgeordnete schlug vor, die Sicherheits-Firmen zur Einstellung von Jugendlichen, die die JKT-Ausbildung absolvierten, zu verpflichten. Es seien jedes Jahr 2.000, doch das Heer könne nur 1.200 rekrutieren. (DN 4.8.06)

Verbesserungsvorschläge der Opposition

Das Oppositionslager forderte, um das TPDF zu modernisieren, solle die Regierung nur intelligente und patriotische Jugendliche rekrutieren. Soldaten, die im Augenblick dienten, müssten neuen Trainings unterzogen und mit modernen Waffen ausgestattet werden. Das JKT benötige Spezialeinheiten mit qualifizierten Ingenieuren und Architekten für Hoch- und Tiefbau. Unglaublich sei, dass viele TPDF-Soldaten in gemieteten Zimmern der Zivilbevölkerung lebten. Das schade dem Image des Heeres und mache die Bemühungen um Disziplin zunichte. (DN 4.8.06)

Drei neue Sondereinheiten der Polizei

Eine Spezialeinheit für Touristen wird sich um die Sicherheit der Touristen kümmern, eine Sondereinheit um den Schutz prominenter Persönlichkeiten und eine Küstenwache um alle Aktivitäten in Meer und Binnengewässern und deren Umgebung. Sie soll dafür sorgen, dass der Fischfang mit Dynamit unterbleibt, denn er schadet dem Leben in Meer und Gewässern und dem Ökotourimus sehr. Es geht auch darum, die Polizisten den Umgang mit der modernen technischen Ausrüstung der Polizei zu lehren. (Guardian 4.8.06)

Multilaterales Manöver

Kenia, Tansania, Uganda und die USA beteiligten sich mit mehr als 1.000 Militärangehörigen an einem zehntägigen gemeinsamen Manöver, 'Exercise Natural Fire 2006' genannt. Es ging um eine militärische Übung und um zivile Hilfsprojekte auf dem Gebiet der Human- und Tiermedizin und der Technik. Das erste derartige Unternehmen fand im Jahr 1999 statt, das zweite 2001. In einer Erklärung heißt es, Natural Fire sei eine ausgezeichnete Gelegenheit, persönliche Beziehungen zu knüpfen, als Team zusammenzuarbeiten und die Leistungsfähigkeit der Staaten der East African Community (EAC) zu stärken.

An einem simulierten Katastrophenszenarium im kenianischen Zentralgebiet des Grabenbruchs, etwa 230 km nordwestlich von Nairobi, waren nahezu 1.000 Militärangehörige der vier Staaten beteiligt. Die Leitung des Manövers hatte ein Kenianer. Seinem Stab gehörten Offiziere aus Kenia, Tansania, Uganda und den USA an.

In Tansania und Uganda widmeten sich die Militärangehörigen Hilfprojekten. In einem Dorf des Bagamoyo-Distrikts (Küsten-Region) z. B. renovierten amerikanische und tansanische Soldaten eine alte Krankenstation, errichteten eine neue und statteten sie mit Medikamenten aus. Mediziner der beiden Heere behandelten mehr als 3.000 Einwohner der benachbarten Dörfer. Der Botschafter der USA versprach, man werde sich auch um die Ausbildung medizinischer Fachkräfte kümmern.

Ostafrika erlebte drei größere Terroristenangriffe. Zu allen bekannte sich Osama bin Laden's Al-Quaida. Am 7.8.98 fielen in Kenia und in Tansania Bomben auf die Botschaft der USA. Am 28.11.02 misslang der Versuch, ein in israelischem Besitz befindliches Hotel in der Nähe von Mombasa zu überfallen und ein israelisches Passagierflugzeug abzuschießen. Jetzt bereitet die Entwicklung im benachbarten Somalia Sorgen. Islamisten, denen Verbindungen zu Al-Quaida vorgeworfen werden, eroberten Mogadishu und dehnen die Kontrolle nun Richtung Süden aus. (DN 6./18.8.06; Guardian 4./ 18.8.06)

Manöver der EAC

Am Manöver Ex-Hot Springs in Jinja, Uganda, nahmen von den EAC-Mitgliedsländern, Kenia, Tansania und Uganda je ein Battallion der Verteidigungskräfte, Vertreter der zuständigen Ministerien und der Zivilgesellschaft, von Nichtregierungsorganisationen und vom EAC-Sekretariat teil. Unter anderem unterzog sich das Heer Übungen für gemeinsame Such- und Rettungsaktionen im Fall von Naturkatastrophen oder Notfällen. Außerdem sollte das Vertrauen unter den Verteidigungskräften wachsen.

Beim Manöver Operation Ongeza Njia im Febr. 06 war es um friedenschaffende Maßnahmen gegangen, bei der Operation Trend-Marker im Sept. 05 um den Kampf gegen Terrorismus. (East African 10.8.06)

Registrierung von Waffen, die sich in privater Hand befinden

In mehreren Städten hatten die Besitzer der 87.000 in privater Hand befindlichen Feuerwaffen Tansanias vom 1. bis 30.8.06 die Möglichkeit, diese erneut registrieren zu lassen. Sie mussten zwei Passbilder mitbringen, einen vom Unterbezirk ausgestellten Ausweis und das Lizenzbuch der Waffe; außerdem wird ein Fingerabdruck genommen. Wer eine Waffe geerbt hat, wurde angehalten, diese unverzüglich registrieren zu lassen. Die Regierung will durch Computererfassung der Waffenbesitzer die wachsende Welle von Kriminalität eindämmen. Seit Anfang dieses Jahres nahmen Überfälle auf Banken und Geldtransporte durch Bewaffnete zu, wurden Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs überfallen, die Passagiere bei vorgehaltenem Gewehr ausgeraubt. Wer seine Waffe ohne plausiblen Grund nicht registrieren lässt, wird gerichtlich verfolgt.

Unter den 241 Personen, die sich während der ersten Woche in den drei Registrierzentren Dar-es-Salaams einfanden, waren nur zwei Frauen, obwohl es viele Frauen gibt, die Feuerwaffen besitzen.

Die Polizei der Kagera-Region registrierte in nur einer Woche 207 Feuerwaffen, in Arusha waren es bis 9.8.06 bereits 618. (DN 14.8.06; Guardian 2./8.8.06; Arusha Times 12.8.06; Nipashe 1./2.8.06)