Schwerpunktthema Kriminalität II: Schmuggel - Umweltkriminalität - 04/2015

Aus Tansania Information
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Häute- und Lederexport

Die tansanischen Gerber und Leder-Verarbeiter sehen ihre Existenz bedroht. Obwohl Tansania als das Land mit dem zweitgrößten Viehbestand Afrikas jährlich 3,6 Mill. Felle und 6,1 Mill. Tierhäute produziert, leiden die einheimischen Gerber unter akutem Materialmangel. Zwar besteht eine 60%-Exportsteuer zu ihrem Schutz. Aber qualitativ gute Häute werden in großem Stil (geschätzt 75% der Produktion) über die grüne Grenze und (mit gefälschten und gekauften Dokumenten) über den DSM-Hafen nach Uganda, Kenia, Indien und Pakistan verschoben [vgl. TI Feb, S.9 f]. Den acht tansanischen Gerberei-Betrieben bleibt fast nur minderwertiges Material. Natürlich schreckt diese Situation auch ausländische Investoren ab. Die Regierung denkt über ein generelles Exportverbot nach. Über die Effizienz eines 2014 geplanten Systems zur Nachverfolgung der Roh-Häute ist nichts bekannt.

Das eigentliche Problem scheint beim Viehzucht-Ministerium zu liegen. Obwohl „The Guardian“ mehrere Fälle von Großschmuggel pakistanischer Firmen aufgedeckt hatte, besitzen diese weiterhin Exportlizenzen. Als eine von ihnen auch noch mit Wilderei in Verbindung gebracht wurde, gründeten die Eigentümer einfach eine neue Firma und erhielten anstandslos eine Lizenz vom Ministerium. Pakistanische Eigentümer von drei wegen Falschdeklaration beschlagnahmten Containern mit halbverarbeiteten Häuten konnten diese günstig zurück-ersteigern, obwohl gegen sie eine Untersuchung der Steuerbehörde lief.

DN 05.03.; 27.06.14; Guardian 04.01.; 01.,04.05.14; 12.01.; 28.02.15

Zucker

Tansanische Haushalte verbrauchen jährlich 420.000, die Industrie 190.000 t Zucker. Da die einheimische Industrie nur 300.000 t produziert, wird etwa die Hälfte des Bedarfs importiert. In benachbarten Staaten liegt der Zuckerpreis wesentlich niedriger. Daher sind Schmugglernetze entstanden, an denen auch korrupte Beamte mitwirken. In großem Stil wird auch Industriezucker (mit 10% Zoll belegt) als Haushaltszucker (100% Zoll) verkauft. Zudem landet viel unverzollter Zucker aus Transitlieferungen auf dem tansanischen Markt. Dies alles gefährdet die Existenz der lokalen Zuckerhersteller und ihrer landwirtschaftlichen Zulieferer. Der Staat verliert dabei Zolleinnahmen von TZS 462 Mrd. (€ 231 Mill.) pro Jahr. Die Steuerbehörde setzte eine Untersuchungskommission ein.

Citizen 31.01.15; DN 01.02.15; Guardian 02.01.15

Mineralien

Die Tansanische Mineralien-Agentur (TMAA) teilte mit, dass 2014 auf tansanischen Flughäfen Tansanit, Gold u. a. Mineralien im Wert von $ 114.000 beschlagnahmt worden seien. Im Vorjahr war es noch das Zehnfache. Der Agentur-Leiter vermutete, der Schmuggel sei entweder zurückgegangen oder habe neue Wege gefunden. Allerdings meldete „The Guardian“ im Nov. 14, Edel-Mineralien im Wert von $ 8 Mill. seien in den letzten beiden Jahren auf tansanischen Flughäfen eingezogen worden. Diese Quelle schätzt den jährlichen Ausfall an Zöllen und Steuern im Bereich der Edel-Mineralien auf $ 1,25 Mrd.

Der Edelstein-Kommissar aus dem Bergbau-Ministerium teilte auf der Edelstein-Messe in Arusha mit, 80% des geförderten Tansanit (der nur in Tansania vorkommt) würden in Kenia ($ 100 Mill.) und Indien ($ 300 Mill.) verarbeitet und verkauft, müssten also aus Tansania geschmuggelt sein. Die Regierung hatte das Tansanit-Gebiet bei Mererani eingezäunt. Der Zaun war aber alsbald zerstört worden. Tansania verliert durch den Schmuggel viele Arbeitsplätze und hohe Steuereinnahmen.

Kanada unterstützt die Arbeit der TMAA mit Personal und Geld. Ein Vertreter des kanadischen Entwicklungs-Ministeriums zeigte sich erfreut über die Fortschritte in der Überwachung und die eingenommenen Steuern und Abgaben. Die Behörde unterhält nun auf allen Flughäfen Kontrollschalter. Auch Massenmineralien wie Gips und Eisenerz werden von ihr überwacht.

Citizen 19.11.14; Guardian 08.10.14; 19.02.15; DN 19.11.14; 28.03.15

Zigaretten

Experten schätzen, dass 4% aller in TZ verbrauchten Zigaretten aus Sambia und DR Kongo eingeschmuggelt werden. Dadurch gehen Steuereinnahmen von TZS 10 Mrd. verloren. Der Schmuggel hat sich verdoppelt, nachdem die Tabaksteuer auf 36% angehoben worden war. Eine Packung versteuerter Zigaretten kostet so viel wie das tägliche Durchschnittseinkommen (TZS 2.500).

Business Times 30.01.15; DN 30.01.15

Edelhölzer

Besonders begehrten Baumarten wie Mninga und Mpodo droht in Tansania die Ausrottung. Die Bäume werden von bewaffneten Schmugglern nachts gefällt und abtransportiert. Dies setzt Zusammenarbeit mit Kontrolleuren und Behörden voraus. Dorfbewohner sagten, die Geldstrafen seien viel zu gering (0,5% des Holzwertes), um abschreckend zu wirken. Sie verdächtigen Forstschützer und Polizei, mit den Holzdieben zu kooperieren. Die Behörden wiesen die Vorwürfe zurück. Mehr als 70% der im Rufiji-Becken gefällten Bäume werden nicht erfasst und versteuert. Dorfbewohner im Liwale-Distrikt, Lindi-Region erhoben schwere Vorwürfe, dass Distrikts-Beamte systematisch mit Holzdieben gemeinsame Sache machten, um die Waldreserven zu plündern. [Mehr zu Umwelt-Kriminalität folgt später unter dem Thema Umwelt].

Guardian 28.12.14; 16.01.15; Thomson Reuters Foundation 13.01.15